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StartVerteidigungMan muss gespannt sein

Man muss gespannt sein

Es ist besorgniserregend, war aber irgendwie absehbar: Russland erfüllt seine Verpflichtungen aus dem New START-Vertrag nicht mehr. Laut NATO- Berichterstattung hat Russland es versäumt, zur „Bilateral Consultative Commission (BCC)“, die zweimal jährlich tagen soll, einzuladen. Im Februar 2021 einigten sich die USA und Russland darauf, den New START-Vertrag um fünf Jahre zu verlängern.  

Die BCC ist die zentrale Plattform des New START-Vertrages und hat u.a. die Aufgabe, Fragen zu den Verpflichtungen der Vertragsparteien zu klären, neue Trägersysteme und Flugkörper zu erklären, die nicht zu der Klasse der landgestützten ballistischen Interkontinentalraketen (ICBM) und U-Boot-gestützten ballistischen Raketen (SLBM) und somit zum Vertragsgegenstand gehören, die Unterschiede herauszustellen sowie den jährlichen Austausch von Telemetriedaten zu besprechen. Durch die Nichtteilnahme an der BCC entzieht sich Russland seiner Verpflichtungen in erheblich vertragsverletzender Weise. Zudem lässt Russland seit August 2022 keine U.S.-Inspektionen auf seinem Gebiet mehr zu. Damit ist eine Verifikation des russischen strategischen Arsenals nicht mehr möglich. Wenn schon Völkerrechtsbruch seitens Wladimir Putins, dann offensichtlich auf allen Ebenen.  Deshalb muss man gespannt sein, ob, unter welchen Bedingungen und durch wen 2026 ein neues Abkommen verhandeln werden wird.

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