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StartVerteidigungVerhinderung des nächsten Kriegs

Verhinderung des nächsten Kriegs

Viele „Wenns“ blieben nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Hätte der Krieg verhindert werden können, wenn nicht nur einige wenige neutrale UN-Beobachter, sondern auch die sogenannten Flaggenwedler (kleine militärische Kontingente anderer Staaten) innerhalb der Ukraine stationiert gewesen wären? Oder wenn die Ukraine Teil der EU gewesen wäre? Wie weit wäre der russische Präsident Wladimir Putin unter solchen Bedingungen gegangen?

Diese Fragen könnten nun an einem anderen Ort beantwortet werden: in Moldau. 2,6 Millionen Einwohner besitzt diese ehemalige Sowjetrepublik, die ebenfalls im Fokus von Putins Eroberungspolitik steht. Schließlich will der russische Präsident Russland zu einer Weltmacht aufbauen. Nicht mittels technologischer Förderung, mittels Wissenschaften und einer das Geschäftsleben fördernden Gesellschaft, sondern durch Eroberungskriege, um alte Grenzen vergangener Zeiten wieder herzustellen.

Transnistrien, ein schmaler Streifen Landes, der die Grenzregion zwischen Moldau und der Ukraine darstellt, befindet sich bereits seit Jahren unter der Kontrolle Moskaus. Mehrere tausend russische Soldaten sind dort stationiert. Doch nun will Putin anscheinend auch den Rest des Landes unter seine Kontrolle bringen, mit bewährten Mitteln. Russen werden in die Hauptstadt Chișinău zu Demonstrationen gegen die dortige Regierung gebracht. Sie sprechen weder rumänisch noch kennen sie die Namen der Regierenden. Aber dafür geben sie ein einheitliches Bild ab, mit ihren weißen Friedenstauben um den Hals. Offiziell demonstrieren sie gegen die moldauische Unterstützung für die Ukraine (deshalb die Friedenstauben) sowie gegen die westliche Abhängigkeit der Regierung.

Dieses Vorgehen wählte Putin schon einmal: 2014 vor der Besetzung der Krim. Auch damals kamen russische Demonstranten busweise in die ukrainische Krim, damit Russland als Retter von unterdrückten Minderheiten auftreten konnte. Nun kommen also Busse mit russischen Demonstranten in die Hauptstadt Moldaus.

Doch wie kann der Westen helfen? Vergangenen Dienstag riefen die NATO und die Republik Moldau ein berufliches Entwicklungsprogramm für moldauische Beamte und Institutionen im Sicherheits- und Verteidigungssektor ins Leben. Dazu gehört ein NATO-Verbindungsbüro in der Republik Moldau, dessen Leiterin Michaela Šimáková ist. Die NATO führt aus: „Das Programm, das auf Ersuchen der Republik Moldau eingerichtet wurde, umfasst berufliche Entwicklungsmöglichkeiten wie Ausbildung, Kurse, Praktika und Studienbesuche, die es den Begünstigten ermöglichen, mehr Fachwissen und praktische Erfahrungen zu sammeln.“ Das Programm könnte eine Möglichkeit darstellen, um genügend ausländische Kräfte ins Land zu holen, dass ein Angriff auf Moldau auch ein Angriff auf andere Staatsangehörige darstellt.

Eine weitere Möglichkeit wäre der EU-Beitritt Moldaus, das bereits ein EU-Beitrittskandidat ist. Einerseits ist die EU ein Wirtschaftsbündnis und dürfte seine Erweiterungen eigentlich nicht rein aus Schutzgedanken für die Beitrittskandidaten durchführen. Andererseits wäre es ein fatales Signal Richtung Putin, wenn er immer und immer wieder mit denselben durchschaubaren Methoden erfolgreich die Souveränität anderer Nationen untergraben kann. Dann wäre es schließlich nur eine Frage der Zeit, bis Busse mit russischen Demonstranten in einem der baltischen Staaten eintreffen.

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