Angesichts der erfolgreichen europäischen Munitionsbeschaffung regt Agnes Strack-Zimmermann (FDP) tiefgehende pan-europäische Verteidigungsbemühungen an. Deutschland und Frankreich spricht das Mitglied des Verteidigungsausschusses hierbei eine Vorreiterrolle zu.
Die unterschiedliche geografische Lage der Mitgliedsstaaten habe auch eine gänzlich eigene sicherheitspolitische Perspektive zur Folge, macht Strack-Zimmermann deutlich. Während man in Osteuropa den Blick nach Russland richte, gälte in Südeuropa das sicherheitspolitische Hauptinteresse der nordafrikanischen Küste. Es sei angezeigt, diese unterschiedlichen Interessen in einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik zusammenzubringen. Diesen Anspruch formulierten auch Kanada und die USA, führt die FDP-Politikerin weiter aus. Sie erwarteten von der EU, mehr Verantwortung in der NATO zu übernehmen. Die Etablierung eines europäischen Kommissars oder einer Kommissarin sei – nach Strack-Zimmermanns Ansicht – eine angemessene Maßnahme, um dieser Verantwortung nachzukommen.
Eine Armee unterm blau-goldenen Sternenkreis?
Darüber hinaus betont Strack-Zimmermann, dass auch eine bestmöglich ausgebildete Bundeswehr die sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht ohne Unterstützung der Europäischen Gemeinschaft bewältigen könne. Aus diesem Grund sei die Schaffung einer europäischen Armee angezeigt. Mit dem Ukrainekrieg habe sich ein Zeitfenster, einen derartigen Vorstoß zu wagen aufgetan. Spätestens im Sommer 2024 würde sich dieses allerdings wieder schließen. Daher richtet die FDP-Politikerin einen Appel an Deutschland und Frankreich, eine Vorreiterrolle bei diesem Vorhaben einzunehmen und erste Schritte in die Wege zu leiten. Würden die beiden größten Staaten der EU vorangehen, würde der Wert einer europäischen Armee schnell offenbar. Dies sei motivationsstiftend für andere EU-Staaten, sich auch in der gemeinschaftlichen Armee einzubringen.
Strack-Zimmermann betont allerdings, dass die EU-Armee die nationalen Streitkräfte nicht ersetzen soll. Vielmehr solle auf europäischer Ebene eine parallele Sicherheitsstruktur entstehen. Diese sei insbesondere geeignete die originären Interessen der EU im Ausland zu verteidigen. So zum Beispiel in der Sahel-Zone. Ein sicherheitspolitisches Engagement der EU in der Region sei bereits aus Eigeninteresse sinnvoll. Denn wenn man den Menschen dort Gewalt und Perspektivlosigkeit überlasse, sei absolut nachvollziehbar, dass diese den Weg nach Europa anträten.
Potenzgewinn oder unnötige Verästelung
Zwar gibt sich Professor Carlo Masala nicht der Illusion hin, Deutschland könnte sich solitär verteidigen. Der Schaffung einer europäischen Armee begegnet er aber dennoch mit Vorbehalten. Der Politikwissenschaftler und Professor für Internationale Politik an der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften der Universität der Bundeswehr München sieht keinen Mehrwert in zusätzlichen Strukturen in Brüssel. Eine Europäisierung der Verteidigung könne vielmehr über geteilte Fähigkeiten erfolgen. Im Rahmen bilateraler militärischer Unternehmen sei dies bestmöglich umzusetzen. Das erste Deutsch-Niederländisches Corps oder das Multinationales Korps Nord-Ost bezeugten dies.
