Lange wurde an ihr gearbeitet. Unzählige Akteure wurden beteiligt. Kritik kam schon vor ihrer Veröffentlichung. Nun ist sie da: die Nationale Sicherheitsstrategie. Doch was sagt die Strategie zum Zivil- und Katastrophenschutz?
Allgemein heißt es z. B.: „Um die Sicherheit der Menschen unseres Landes vor Katastrophen und Krisen umfassend zu stärken, bedarf es eines gesamtgesellschaftlichen Ansatzes. Die Bundesregierung, die Länder, die Kommunen, die Wirtschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen – aber auch jede und jeder Einzelne – können und sollen hierzu beitragen.“ Denn die äußere Sicherheit stehe in Wechselwirkung zur inneren Sicherheit sowie zur inneren Resilienz.
Nur weniger konkreter heißt es weiter, dass man den „Bevölkerungsschutz umfassend stärken“ wolle. Dies solle auf Wege des kooperativen Föderalismus geschehen. „Die Bundesregierung will unter Beachtung der Prinzipien von Subsidiarität und Proportionalität die Widerstandsfähigkeit der Länder gegenüber Krisen und Katastrophen stärken, damit diese die Resilienz von Städten und Gemeinden stärken können.“ Man will die im letzten Jahr verabschiedete Strategie zur Stärkung der Resilienz konsequent umsetzen. Dazu soll ein strukturierter Resilienz-Dialog zwischen Bund, Ländern, Kommunen sowie privatwirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren geschaffen werden.
Ebenso will man laut der Sicherheitsstrategie die Beschaffung der Ausstattung von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) und Organisationen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr sicherstellen, um die Einsatzfähigkeit zu erhalten. Die Nationalen Reserven für den Gesundheitsschutz, für Nahrung sowie für die Betreuung von Menschen soll überprüft und ggf. ausgebaut werden. Regelmäßige Übungen für Gesundheitskrisen oder CBRN-Lagen stehen auch auf der Liste. Zu guter Letzt möchte die Bundesregierung den europäischen Katastrophenschutzmechanismus rescEU weiterentwickeln.
Die Nationale Sicherheitsstrategie findet sich hier.
