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Polizeiabkommen zwischen Österreich und dem Irak

Vertreter Österreichs und des Iraks haben ein Memorandum of Understanding über eine intensivierte Kooperation in Polizeiangelegenheiten unterzeichnet. Verstärkt werden soll die Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Terrorismusbekämpfung, Vorgehen gegen Organisierte Kriminalität (OK) und Aktionen gegen illegale Migration.

Gleiches gilt u. a. für die Bekämpfung von Diebstahl, Schmuggel, Wirtschafts- und Finanzstraftaten, Korruption und Geldwäsche. Zwischen den beiden Nationen wurde ein regelmäßiger Austausch von Wissen, Erfahrungen, Fachkenntnissen und Forschung vereinbart. Außerdem soll es gemeinsame Projekte geben. Des Weiteren ist die Entsendung von Dokumentenberaterinnen und Dokumentenberatern sowie Schulungen durch diese vorgesehen. Auch soll der technische Austausch zwischen der Alpenrepublik und dem Irak erleichtert werden.

Österreichs Bundespolizeidirektor Michael Takàcs sagte: „Mit unserer Vereinbarung setzen wir einen wichtigen Schritt, um die Zusammenarbeit der Polizeibehörden zu verbessern und die Sicherheit in unseren Ländern zu erhöhen.“ Internationale Kriminalität könne nur durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit effektiv bekämpft werden. Ein erstes Interesse an einer vertieften sicherheitspolitischen Zusammenarbeit hatte der Irak bereits im Juli 2019 signalisiert. Seitdem wurden bereits zwei Absichtserklärungen unterzeichnet.

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