Die Europäische Union stellte etwa 100 Millionen Euro aus dem „Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds“ (AMIF) für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Denn die Zahlen waren auch durch den Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine stark gestiegen. Die Gelder wurden schnell und unbürokratisch verteilt und konnten bis zum Ende des letzten Jahres 20.836 zusätzliche Unterbringungsplätze schaffen.
Nach Aussage von Dr. Michael Griesbeck, Vizepräsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zeigte die Initiative, dass der AMIF eine gute Lösung zur Entlastung der beteiligten Akteure bietet, die durch das hohe Aufkommen an Asylzugängen erheblich belastet wurden. Insgesamt gingen Gelder aus den 100 Millionen an 14 Bundesländer und 57 Kommunen und zehn Landkreise und wurden neben der Schaffung von weiteren Aufnahmeplätzen zur Bereitstellung von Dienstleistungen wie Reinigungs- und Sicherheitsdienstleistungen genutzt.
Auch Beate Gminder, amtierende Generaldirektorin für Migration und Inneres der Europäischen Kommission, freut sich über die Unterbringungsplätze, welche die Gelder geschaffen haben. Sie sagt jedoch auch: „Daher sind die 100 Millionen Euro, die es jetzt aus dem AMIF gibt, sicher nur ein Tropfen auf den heißen Stein und der Bedarf ist sicherlich noch höher.“ Die EU wird daher im kommenden Jahr noch einmal weitere Mittel zur Verfügung stellen und die 1,3 Milliarden Euro aus dem AMIF, die Deutschland bis 2027 zur Verfügung stehen, weiter aufstocken, erklärt Gminder.
Die bewilligten Fördermittel sowie die bis Ende 2023 neu geschaffenen Unterbringungsplätze verteilen sich wie folgt auf die Bundesländer, wobei die Projekte von den Ländern und Kommunen mit 25 Prozent kofinanziert wurden:
Förderperiode bis einschließlich 2023/Bundesländer | Bewilligte AMIF-Fördermittel in EUR | Zahl neu geschaffener Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen |
---|---|---|
Brandenburg | 3.272.493,81 | 1.771 |
Berlin | 5.604.535,00 | Nur Dienstleitungen |
Baden-Württemberg | 14.083.680,01 | 900 |
Bayern | 16.804.562,18 | 2.128 |
Bremen | 1.029.876,01 | 720 |
Hessen | 8.032.028,10 | 1.584 |
Hamburg | 2.811.310,30 | Nur Dienstleistungen |
Niedersachsen | 10.057.417,48 | 5.000 |
Nordrhein-Westfalen | 22.760.762,16 | 4.306 |
Rheinland-Pfalz | 5.111.043,03 | 1.516 |
Schleswig-Holstein | 3.678.415,67 | 1.100 |
Saarland | 1.291.383,89 | 943 |
Sachsen-Anhalt | 2.911.786,02 | 148 |
Thüringen | 2.364.435,84 | 720 |