Tag: EU

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Was der EU AI Act für die Verwaltung bedeutet

Julian Faber -
(BS/ Julian Faber) Der europäische „AI Act“ tritt in seine entscheidende Umsetzungsphase. Was auf Brüsseler Ebene Innovationen ethisch regulieren und Rechtssicherheit schaffen soll, droht...

rescEU mehr an Bedarf ausrichten

Bennet Biskup-Klawon -
Auf vielen Paketen und Kisten, die den ukrainischen Zivilschutz unterstützen, steht der Name. In der Waldbrandsaison wird die Reserve häufig abgerufen. Fähigkeiten, die einzelne...

THW und Bundespolizei demonstrieren neue CBRN-Einsatzfähigkeit

Bennet Biskup-Klawon -
Mit einer groß angelegten Übung „resConEx 2026“ haben das Technische Hilfswerk (THW) die Bundespolizei und Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz (BBK) erstmals ihre gemeinsame...

Zusammenarbeit im Bündnisfall

Jonas Brandstetter -
Etwa 1.000 Verwundete am Tag muss die Bundesrepublik versorgen, sollte es zum Bündnisfall im Baltikum kommen. Die 1.800 Betten in den fünf Bundeswehrkrankenhäusern sind...

Zustimmung und Kritik am KRITIS-Dachgesetz

Bennet Biskup-Klawon -
Der Bundesrat hat dem KRITIS-Dachgesetz zugestimmt, mit dem die Resilienz Kritischer Infrastrukturen gestärkt und europäische Vorgaben umgesetzt werden sollen. Trotz der Zustimmung formulierten die...

Wettstreit um Brüsseler Geldströme

Anne Mareile Moschinski -
Die EU stellt ihren Haushalt ab 2028 neu auf. Das hat Folgen für die europäische Agrar- und Förderpolitik – und dürfte Nachteile für den...

Das „Hamburger Modell“ und die Vergnügungssteuer

Gastbeitrag -
Nach dem sogenannten "Hamburger Modell" sind staatliche Spielbankenunternehmen anders zu besteuern, als gewerbliche Spielhallen. Ein Fakt den die EU-Kommission im Rahmen des Beihilferechts geprüft...

2025 – Schlimmstes Waldbrandjahr

Bennet Biskup-Klawon -
Nach einer Erhebung des European Forest Fire Information Systems (EFFIS) wird das Jahr 2025 das schlimmste Waldbrandjahr seit Beginn der EFFIS-Aufzeichnungen im Jahr 2006. Seit...

Deutsche-dänische Katastrophenschutz-Kooperation

Bennet Biskup-Klawon -
Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) und die Danish Emergency Management Agency (DEMA) wollen mehr kooperieren. Dazu haben beide Organisationen eine Kooperationsvereinbarung zur Stärkung der...

EU knüpft Bänder zur ukrainischen Rüstungsindustrie

Jonas Brandstetter -
Vergangene Woche hat sich die Europäische Union auf die Einrichtung des ersten europäischen Verteidigungsindustrieprogramms (EDIP) geeinigt. Anspruch des EDIP ist es, Verteidigungsinvestitionen in der...

Doppelt hält nicht immer besser

Podcast Team -
Wir werfen einen Blick auf die Priorisierung der Themen im EU-Parlament und recherchieren, wie Kommunen mittels Parkraummanagement den Spagat zwischen genügend Anwohnerparkplätzen und einer...

Rechtswidrige Geldflüsse aus Brüssel

Anne Mareile Moschinski -
Sechs Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr rechtswidrig aus dem EU-Haushalt ausgegeben. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs hervor. Auch in Deutschland...
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