Tag: EU

Rüstungsprojekte auf europäischer Ebene umzusetzen, gestaltet sich häufig noch schwierig. Das möchte die Union ändern. Neuestes Mittel sind die European Defence Projects of Common...

Während der traditionellen Rede zur Lage der Union eröffnete die EU-Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU) mit einem Dickens-Zitat. In den kommenden 60 Minuten...

Der EU-Arktis-Gipfel hat die wachsende sicherheits- und klimapolitische Bedeutung des Hohen Nordens in den Mittelpunkt gerückt. Bundeskanzler Friedrich Merz erörterte dort mit Vertretern der...

Italien besinnt sich neu und plant nun doch, bis zu neun Milliarden Euro einen EU-Rüstungskredit in Anspruch zu nehmen. Zuvor wurden bereits knapp 15...

Bundesärztekammer (BÄK) und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordern, die europäische Krisenvorsorge im Gesundheitswesen auszubauen. Hintergrund ist die veränderte Sicherheitslage in Europa durch Kriege, Fluchtbewegungen, hybride...

(BS/ Julian Faber) Der europäische „AI Act“ tritt in seine entscheidende Umsetzungsphase. Was auf Brüsseler Ebene Innovationen ethisch regulieren und Rechtssicherheit schaffen soll, droht...

Auf vielen Paketen und Kisten, die den ukrainischen Zivilschutz unterstützen, steht der Name. In der Waldbrandsaison wird die Reserve häufig abgerufen. Fähigkeiten, die einzelne...

Mit einer groß angelegten Übung „resConEx 2026“ haben das Technische Hilfswerk (THW) die Bundespolizei und Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz (BBK) erstmals ihre gemeinsame...

Etwa 1.000 Verwundete am Tag muss die Bundesrepublik versorgen, sollte es zum Bündnisfall im Baltikum kommen. Die 1.800 Betten in den fünf Bundeswehrkrankenhäusern sind...

Der Bundesrat hat dem KRITIS-Dachgesetz zugestimmt, mit dem die Resilienz Kritischer Infrastrukturen gestärkt und europäische Vorgaben umgesetzt werden sollen. Trotz der Zustimmung formulierten die...

Die EU stellt ihren Haushalt ab 2028 neu auf. Das hat Folgen für die europäische Agrar- und Förderpolitik – und dürfte Nachteile für den...

Nach dem sogenannten "Hamburger Modell" sind staatliche Spielbankenunternehmen anders zu besteuern, als gewerbliche Spielhallen. Ein Fakt den die EU-Kommission im Rahmen des Beihilferechts geprüft...