Mitte November führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im gesamten Bundesgebiet eine verstärkte, verdachtsunabhängige Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Speditions-, Transport- und Logistikbranche durch. Rund 3.000 Mitarbeiter aller Hauptzollämter waren dabei im Einsatz. Die Prüfungen wurden risikobasiert, jedoch grundsätzlich ohne spezifischen Verdacht durchgeführt, indem Personen befragt und die Geschäftsunterlagen von Arbeitgebern überprüft wurden.
Umfassende Untersuchungen
Der Zoll verfolgte einen umfassenden Prüfungsansatz, bei dem neben der illegalen Beschäftigung von Ausländern und dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen auch die Einhaltung des Mindestlohngesetzes und des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes kontrolliert wurde. Dazu gehörten die Überprüfung der Pflicht zur Entsendemeldung sowie das Vorhalten entsprechender Unterlagen.
Am Dienstag befragten die Zöllnerinnen und Zöllner bundesweit über 6.500 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten fast 600 Prüfungen von Geschäftsunterlagen durch. Dabei wurden in mehr als 1.600 Fällen erste Hinweise gefunden, die weitere Untersuchungen durch die FKS nach sich ziehen könnten. In etwa 130 Fällen wurden bereits vor Ort Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen unerlaubten Aufenthalts, während in über 160 weiteren Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet wurden, insbesondere wegen Meldeverstößen und fehlenden Ausweispapieren. Nun folgen umfassende Nachprüfungen, bei denen die vor Ort gesammelten Daten der Arbeitnehmer mit den Lohn- und Finanzunterlagen der Unternehmen sowie anderen Geschäftsunterlagen abgeglichen werden.
