Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat den Zivilschutz verstärkt in den Fokus gerückt. Nun hat der Deutsche Landkreistag (DLT) zu diesem Thema ein Positionspapier veröffentlicht.
„Wir müssen vorbereitet sein. Ziel ist es, die für die Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit notwendige Infrastruktur im Spannungs- und Verteidigungsfall zu schützen“, erklärte DLT-Präsident Dr. Achim Brötel. Dabei gelte es auch, die zentralen militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung mit den dafür erforderlichen zivilen Unterstützungsleistungen zusammenzuführen. Die aktuell veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa erfordere eine entsprechende gesellschaftliche Verantwortung und daran anknüpfend gemeinsame Anstrengungen aller, „um dieses Ziel erreichen zu können“, sagte er weiter.
Das Positionspapier, das unter dem Titel „Zivilschutz effizienter machen!“, veröffentlicht wurde, enthält unter anderem folgende Kernpunkte: Der DLT begrüßt darin den Operationsplan (OPLAN) Deutschland, fordert aber bei der Erarbeitung weiterer Konkretisierungsstufen eine engere Einbindung der kommunalen Ebene. Um der veränderten Lage Deutschlands als mögliches Angriffsziel gerecht zu werden, brauche es darüber hinaus eine vergleichbare konzeptionelle Beschreibung der erforderlichen „personellen, technischen, infrastrukturellen und finanziellen Ressourcen“. Nötig sei ein ziviles Pendant zum OPLAN. Auf Bundes- und Landesebene müsse eine nachhaltige Finanzierung der zivilen Verteidigung angestrebt werden. Zudem gelte es, die Resilienz der Bevölkerung hinsichtlich eines möglichen Zivilschutzfalls zu steigern.
