“Handyblitzer” in Rheinland-Pfalz

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Stellte "Handyblitzer" vor: Marco Schäler von der Verkehrskommission der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). (Foto: BS/Feldmann)

In Rheinland-Pfalz ist seit Kurzem ein sogenannter “Handyblitzer” im Einsatz. Dieser werde auf einer erhöhten Position über der Fahrbahn, etwa auf einer Brücke, aufgebaut. Anschließend erfolge eine Echtzeitüberwachung und -übertragung des Verkehrsgeschehens. Ebenfalls finde eine Kennzeichendetektion statt, um u. a. Doppelerfassungen zu verhindern.

Das berichtete Marco Schäler, Geschäftsführer der Verkehrskommission der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Im Rahmen des “Bundeskongresses Kommunale Ordnung” des Behörden Spiegel in Dortmund stellte er die Technik vor. Sie suche mithilfe einer Mustererkennung, also durch eine Künstliche Intelligenz (KI), nach einem Mobiltelefon. Das aufgenommene Bild werde dann manuell durch Polizeibeamtinnen und -beamte überprüft. Dabei werde u. a. geschaut, ob tatsächlich ein Handyverstoß vorliegt. Falsch-positive Aufnahmen werden unmittelbar an der Kontrollstelle gelöscht, Treffer hingegen gespeichert und an die zuständigen Bußgeldstellen weitergeleitet.

Derzeit erfolge der Betrieb der “Handyblitzer” noch mit Berufung auf die polizeiliche Generalklausel. Das hält Schäler für unzureichend. Aus seiner Sicht brauche es hier eine spezialgesetzliche Regelung in den jeweiligen Polizeigesetzen. Momentan könne die Technik, die weder dem Eich- noch dem Messrecht unterliege, da keine relevanten Messgrößen generiert werden, nur maximal zwei Fahrspuren in einer Richtung auswerten. Zudem würden derzeit nur Mobiltelefone und Tablets von der KI erkannt. Und es seien nur Frontaufnahmen möglich. Dadurch fielen Fahrzeuge, die nur über hintere Kennzeichen verfügen (z. B. Motorräder) noch durch das Raster.

Schäler zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass sich die Technik noch verbessern und weiterentwickeln werde. Seiner Meinung nach ergänze sie die klassische Verkehrsüberwachung sinnvoll.

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