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StartDigitalesEs bleibt viel zu tun

Es bleibt viel zu tun

Im Datenschutzbereich gibt es noch zahlreiche Herausforderungen. Dazu gehören u. a. die Abwägung zwischen einer großen Datenlage einerseits und der Wahrung und Erfüllung von Grundrechten andererseits. Hier müsse die Interessensabwägung in Zukunft anders erfolgen als bislang, fordert Prof. Dr. Dirk Heckmann, Inhaber des Lehrstuhls für Recht und Sicherheit der Digitalisierung an der Technischen Universität München.

Aus seiner Sicht sollten datenschutzrechtliche Bedenken gegebenenfalls zurückstehen, um andere Grundrechte (z. B. jenes auf Bildung oder auf körperliche Unversehrtheit) durchzusetzen. Dafür seien z. B. eine smarte Datennutzung sowie ein gutes Datenmanagement notwendig, so der Hochschullehrer auf der Public-IT-Security (PITS) des Behörden Spiegel in Berlin. Denn Datennutzung sei wichtig und Datenschutz nicht schuld an der fehlenden Digitalisierung in Deutschland.

Auch der Datenschutz sei kein Verhinderer der Digitalisierung, sondern zwingende Voraussetzung für sie, unterstrich die niedersächsische Datenschutzbeauftragte, Barbara Thiel. Vielmehr sei der Datenschutz erforderlich, um Vertrauen gegenüber politischen Entscheidungen innerhalb der Bevölkerung aufzubauen. Aus Thiels Sicht dürften grundrechtsrelevante Abwägungen von der Politik nicht auf die Datenschutzaufsichtsbehörden, die zu oft stigmatisiert würden, abgewälzt werden. Hier dürften sich Politikerinnen und Politiker nicht aus der Verantwortung stehlen.

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