Der Umstellungsprozess der Bundeswehr von Auslandseinsätzen hin zum Fokus auf die Landes- und Bündnisverteidigung ist noch immer nicht völlig vollzogen. Und das, obwohl die verstärkte Orientierung hin zur Landes- und Bündnisverteidigung bereits 2014 – im Zusammenhang der russischen Annexion der Krim – begann.
Das berichtet der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn. Zudem betont der ranghöchste Soldat, dass die Bundeswehr die Landes- und Bündnisverteidigung nur im Rahmen des Nordatlantikbündnisses erfüllen könne. Ohne die NATO, ausschließlich durch deutsche Kräfte, sei dies nicht zu schaffen, so Zorn, der den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als Wendepunkt sieht.
Ähnlich ist die Einschätzung der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl. Sie unterstreicht: „Der Ukraine-Krieg verändert alles.“ Inzwischen gebe es ein deutliches größeres Interesse der Bürgerinnen und Bürger an Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie mehr Anerkennung für die Bundeswehr. Das spürten auch die Soldatinnen und Soldaten deutlich, berichtet Högl.
Gleichwohl brauche es noch besseres Material und eine bessere Ausrüstung für die Truppe. Verbessert werden müssten zudem die Personalsituation der Bundeswehr, die arg belastet sei, und die technische Instandhaltung. Högl verlangt: „Die Bundeswehr muss gut in Schuss sein.“ Außerdem brauche die Truppe eine stabil gute Finanzierung, durch die sich z.B. auch allgemeine Preissteigerungen abdecken ließen, im Einzelplan 14 des Bundeshaushalts und damit auch unabhängig vom 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen. Denn vieles sei derzeit weder im Sondervermögen noch im Einzelplan abgebildet, kritisierte der Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber. Dies gelte etwa für zusätzliche Haubitzen für die Bundeswehr. Faber ist für die FDP-Fraktion Mitglied im Verteidigungsausschuss und leitet in der Fraktion die Arbeitsgemeinschaft Verteidigung.
