Zollbeamtinnen und Zollbeamte in Deutschland haben im vergangenen Jahr rund 29 Tonnen Rauschgift konfisziert. Gleiches gilt für 6.600 illegale Waffen und 8,6 Millionen Plagiate. Zudem wurden 142 geschmuggelte Zigaretten sichergestellt.
Das geht aus der jüngst von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgestellten Zoll-Jahresstatistik hervor. Demnach wurden im letzten Jahr wegen Zolldelikten mehr als 97.000 Ermittlungsverfahren mit 99.700 Tatverdächtigen eingeleitet. Des Weiteren wurden 163 Milliarden Euro an Abgaben für den Bundeshaushalt und die EU erhoben. Darunter waren u. a. Zölle und die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von knapp 93,4 Milliarden Euro, Verbrauchssteuern von 59 Milliarden Euro sowie die Kraftfahrzeugsteuer in Höhe von 9,5 Milliarden Euro.
Von den Gewerkschaften kamen Forderungen nach einer Weiterentwicklung des Zolls. So sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke: „Die deutsche Sicherheitsarchitektur braucht einen starken Zoll. Das verlangt den Ausbau polizeilicher Strukturen, Einsatzmittel, Methoden, Datenbanken, Ausrüstungen, Fortbildung und eine entsprechende strategische Ausrichtung.“ Zustimmung erhielt Kopelke vom Vorsitzenden der GdP-Zoll, Frank Buckenhofer: „Schmuggel, Geldwäsche, Ausbeutung und Menschenhandel kann man nicht mit Sparen und Billiglösungen bekämpfen. Aber genau das hat in den letzten Jahrzehnten im Zoll die Politik des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) bestimmt.“
Der Vorsitzende des BDZ, Thomas Liebel, erklärte: „Eigentlich müsste die beispiellose Kokainschwemme, die wir zurzeit an den internationalen Seehäfen beobachten, Weckruf genug für die Politik sein, um beim Zoll endlich aufzurüsten. Der Einsatz der modernen Röntgenanlagen müsste in viel größerem Umfang mit mehr Personal stattfinden. Wir wollen die eigentlichen Warenströme stärker kontrollieren, kommen zurzeit aber mit der Beschau der Waren nicht hinterher. Die zöllnerische Tätigkeit darf sich niemals auf die reine Unterlagenprüfung beschränken.“ Der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher beispielsweise vor giftigen Kosmetika oder Nahrungsergänzungsmitteln dürfe sich aber nicht nach der Kassenlage richten. Deshalb seien Stelleneinsparungen bei der Zollverwaltung der falsche Weg.
