Nach zehnjähriger Pause ist die Bundeswehr seit 2022 wieder in Bosnien Herzegowina zugegen. Im Rahmen der Mission EUFORE Althea trägt sie zur Einhaltung des Dayton-Friedensabkommens bei. Die Bundesregierung plant die Fortsetzung der Mission, das Parlament berät.
Die Abstimmung über die Fortsetzung des Mandates wird am 23. Juni erfolgen. An diesem Datum klärt sich, ob der Einsatz bis zum 30. Juni 2024 verlängert wird. Die Bundeswehr betreibt im Land unter anderem zwei Häuser für die Verbindungs- und Beobachtungsteams. Darüber hinaus stellt sie Personal zur Unterstützung des Stabes im Hauptquartier der Mission. Die Teams tragen durch Beobachtung, Patrouillen, den Kontakt zu Bevölkerung, lokalen Akteuren und Institutionen sowie eigene Berichterstattung zum Gesamtlagebild bei.
Anlass für den Einsatz besteht, weil die Spannungen, die in den Neunzigerjahren zum Bosnienkrieg führten, bis heute nachwirken. Das Land ist von ethnischen Konflikten gezeichnet. Darüber hinaus versucht Russland, seinen Einfluss in der Balkan-Region auszubauen. Zudem strebt die bosnisch-serbische Entität Republika Srpska – ein Teil der Föderation Bosnien und Herzegowina – nach Unabhängigkeit. Starke gesamtstaatliche Institutionen, die diese komplexe Gemengelage bewältigten könnten bestehen nicht.
Die Zustimmung zur Mission ist sowohl bei den Vereinten Nationen als auch in Bosnien Herzegowina gleichbleibend hoch. Deshalb hält auch die Bundesregierung eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung für richtig. „Es wird noch einige Zeit dauern, bis der Einsatz nicht mehr notwendig sein wird“, erklärte der parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler (SPD).
