Auch im vergangenen Jahr war die Zahl der Taten von Hasskriminalität in Bayern hoch. 2022 wurden 1.186 derartige Delikte verzeichnet. 2021 waren es mit 1.225 aber noch mehr gewesen.
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte: „Hasskriminalität hat leider weiter Konjunktur. Die Zahlen sind immer noch zu hoch.“ Und Justizminister Georg Eisenreich (ebenfalls CSU) ergänzte: „Hass und Hetze halten sich im Internet auf erschreckend hohem Niveau. Neue Entwicklungen wie beispielsweise der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und seine Folgen bieten Hass und Hetze im Netz einen zusätzlichen Nährboden.“ Bei den meisten Fällen von Hasskriminalität im Freistaat handelt es sich um Volksverhetzungs- oder Beleidigungsdelikte.
Eisenreich unterstrich: „Hasskriminalität vergiftet das gesellschaftliche Klima und unterdrückt die Meinungsfreiheit anderer. Wer die Meinungsfreiheit schützen will, muss strafbaren Hass und Hetze im Internet bekämpfen.“ Wie Herrmann erläuterte, sei der starke Anstieg von Hasskriminalität gerade in den Jahren 2020 und 2021 maßgeblich auf das Protestgeschehen während der Corona-Pandemie und Solidaritätsbekundungen infolge der Zuspitzung des Israel-Palästina-Konflikts zurückzuführen. Auffällig ist ihm zufolge auch, dass LSBTIQ*-feindliche Straftaten im Zeitraum von 2019 (29 Fälle) bis 2022 (96 Fälle) um rund 230 Prozent gestiegen sind. Ein Grund hierfür dürfte auch das geänderte Anzeigeverhalten sein.“
Das Lagebild Hasskriminalität in Bayern ist hier abrufbar.
