Das US-Verteidigungsministerium legt einen sechs-Punkte-Plan zur Verbesserung der Foreign Military Sales (FMS) vor. FMS ist ein Militärprogramm, mit dem die USA verbündeten Staaten und Organisationen den Erwerb von Rüstungsgütern und militärischen Dienstleistungen ermöglicht.
Secretary of Defense Lloyd J. Austin III billigte die sechs Handlungshinweise, welche die Durchführung von FMS-Vorhaben verbessern und beschleunigen sollen. Die Ideen bauen auf der 2022 herausgegebenen National Defense Strategy auf. Anspruch dieses Dokuments ist folgerichtig, Hürden in der Zusammenarbeit mit internationalen Partnern abzubauen. Die Evaluation der Prozesse galt allen Schritten in FMS-Verfahren. Laut Austin sollen die folgenden sechs Hinweise in Zukunft handlungsbestimmend sein.
Zunächst fordert der Plan den Aufbau eines Defense Security Cooperation Service. Analog zum Defense Attaché Service soll diese Institution die Vermittlung von an FMS geknüpften Voraussetzungen erleichtern.
Des Weiteren soll der Beurteilungsprozess beim Technologietransfer angegangen werden. Mitarbeitende sollen befähigt werden, den Technologieaustausch mit Partnernationen zu verbessern. Dieser Schritt soll besagten Partnernationen den Zugang zu Schlüsseltechnologie erleichtern.
Darüber hinaus soll laut Plan Partnern die Möglichkeit eingeräumt werden, Fähigkeiten zu priorisieren. Das umfasst auch Waffensysteme, die nicht Gegenstand des Budgetierungs- und Planungsraums des Verteidigungsministeriums sind. Sie sollen demzufolge für FMS-Prozesse urbar gemacht werden.
Der vierte Punkt des Planes sieht vor, Standards für die Vertragsvergabe zu entwickeln. In diesem Zusammenhang plant Austin die Defense Industrial Base (DIB) Kapazitäten auszubauen. Das bedeutet konkret die Durchführung einer Studie, um Anreize für DIB-Investitionen zu schaffen. Die Strategie umfasst folgerichtig die Vergabe von Mehrjahresverträgen, die verstärkte Nutzung des Sonderfonds für die Beschaffung von Verteidigungsgütern, Fünfjahresanalysen und eine nachhaltige Zusammenarbeit mit der DIB.
Abschließend sieht der sechs Punkte Plan vor, FMS-Bemühungen im gesamten Regierungskontext zu verwurzeln. Insbesondere wird die Zusammenarbeit mit dem Innenministerium und dem Kongress gefordert.
Übergeordnete Struktur
Um die zügige Umsetzung der genannten Forderungen sicherzustellen, entsteht ein neues Instrumentarium im Verteidigungsministerium. Das FMS Continuous Process Improvement Board (CPIB) wird als übergeordnete Governance-Struktur die Umsetzung evaluieren.
FMS-Programme sind ein wesentlicher Baustein der US-Außenpolitik. Im Rahmen des Programms nutzt die US-Regierung das Beschaffungssystem des Verteidigungsministeriums zur Beschaffung von Verteidigungsgütern und Dienstleistungen im Namen von US-Verbündeten und Partnernationen. FMS wird von der Defense Security Cooperation Agency (DSCA) verwaltet und ist durch den Arms Export Control Act (AECA) genehmigt. Das Außenministerium überwacht wiederum die DSCA.
