Bremen habe den Anspruch Digitalisierungsmaßstäbe zu setzen. Das erklärte der Bremer Bürgermeister und Senator für Finanzen, Björn Fecker (Bündnis 90/Die Grünen), auf dem Nordl@nderDigital. Er kündigte mehrere digitale Verwaltungsleistungen an. Über die Finanzierung sorgt er sich nicht.
„Unser Anspruch ist, nicht nur das Onlinezugangsgesetz umzusetzen, sondern den Bürgerinnen und Bürgern eine Plattform zu bieten“, erklärte Fecker. „Wir setzen Maßstäbe für die Bundesrepublik.“ Er verwies auf erfolgreiche Bremer Digitalisierungsprojekte wie Einfach Leistungen für Eltern (ELFE). Hinzugefügt habe sein Senat nun unter anderem die Online-Geburtsanzeige für Hebammen. „Das soll erst der Anfang sein“, versprach der Senator für Finanzen. Hinzu kommen würden bis Jahresende Digitalleistungen rund um die Themen Aufenthaltsstatus, Hochzeit und Zeugnisse.
Ab nächstem Jahr werde Bremen zudem ein zentrales Widerspruchssystem bauen. Nach den Kosten dieser Projekte gefragt betonte der Grünen-Politiker: „Als Finanzsenator bin ich von Grund auf optimistisch, sonst bräuchte ich gar nicht erst mit diesem Job anfangen.“ Die Digitalisierung halte er für die beste Chance, Kosten einzusparen. „Gerade in Bremen haben wir keine andere Möglichkeit als auf Digitalisierung zu setzen“, schloss der Senator für Finanzen.
