Der Ministerrat des Landes hat die Digitalstrategie weiterentwickelt. Die neue Strategie beinhaltet Etappenziele bis 2025 in vier Handlungsfeldern und fünf Querschnittsthemen. Über ein Monitoring soll ihre Umsetzung überprüft werden.
„Unsere Ziele und Handlungsfelder haben wir so ausgerichtet, dass der digitale Wandel den Menschen dient“, verkündete Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Die Strategie wurde bis 2030 fortgeschrieben. Die letzte Veröffentlichung war 2018. Vor zehn Monaten hatte der rheinland-pfälzische Ministerrat das Digitalisierungsministerium mit der Weiterentwicklung der Strategie beauftragt.
Weil eine menschenzentrierte Digitalpolitik am besten in Kooperation mit allen wichtigen Akteurinnen und Akteure funktioniere, hätten alle Ressorts gemeinsam die Strategie erarbeitet, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer (SPD). Gleichzeitig habe es eine breite gesellschaftliche Beteiligung gegeben. „Nur so können wir digitale Teilhabe in allen relevanten Bereichen ohne Bruchlinien sicherstellen“, sagte Schweitzer.
Infrastruktur, Cyber-Sicherheit und digitale Identität
Die Strategie sieht unter anderem eine verbesserte Vernetzung der Menschen auf dem Land und Automatisierungen in der Landesverwaltung vor. Auch die eigene Cyber-Sicherheit solle durch engere Zusammenarbeit mit Bund und Kommunen gestärkt werden. Ein weiterer Punkt ist die Verbreitung sicherer digitaler Identitätsnachweise.
Die „klaren Ziele“ sollen den Digitalisierungsfortschritt zugänglich machen sowie die Transformation in der Wirtschafts- und Arbeitswelt unterstützen, betonte Dreyer. Konkret benannt wird in der Strategie beispielsweise der Ausbau des gerade gestarteten Bildungsportals RLP bis 2025. Dieses soll Schulen eine integrierte Lern- und Arbeitsumgebung bieten. Bis 2025 soll ebenso ein modern ausgestattetes Lagezentrum Bevölkerungsschutz aufgebaut werden.
Der Status der Maßnahmen werde 2025 bewertet, heißt es aus dem Digitalministerium Rheinland-Pfalz. Anschließend würden neue Etappenziele für das Jahr 2027 festgelegt. Neben dem erstmals eingerichteten Monitoring aller Digitalprojekte soll der Umsetzungsstand zusätzlich auf einem jährlichen Digitaltag diskutiert werden.
