Es waren mal 2.000 ihrer Zahl. Nun sind es nur noch 579. Doch auch diese sind nicht in gutem Zustand. Es geht hier nicht um eine bedrohte Tierart, sondern um öffentliche Schutzräume in Deutschland. In gleich zwei Antworten beantwortet die Bundesregierung Kleine Anfragen der FDP-Fraktion (Drucksache 20/14631 und Drucksache 20/14572).
Im Jahr 2008 lag die Zahl der öffentlichen Schutzräume bei 1.967. Diese dem Zivilschutz gewidmeten Anlagen hatten rund 1,6 Millionen Schutzplätze. Doch im Zuge der sogenannten Friedensdividende wurden diese jedoch schrittweise zurückgebaut. Die Entscheidung zur Entwidmung wurde 2007 im Einvernehmen mit den Ländern getroffen. Die Folge war, dass das Schutzbaukonzept aufgegeben, die funktionale Erhaltung der öffentlichen Schutzräume eingestellt und diese sukzessive aus der Zivilschutzbindung entlassen wurden.
Derzeit sind noch 579 mit rund 478 000 Schutzplätzen formal Zwecken des Zivilschutzes gewidmet. Die noch dem Zivilschutz gewidmeten Anlagen seien jedoch weder funktions- noch einsatzbereit, so die Bundesregierung. Durch ein Moratorium wurde die Rückabwicklung gestoppt.
Zwar sei eine Wiederinstandsetzung entwidmeter Anlagen denkbar, aber die entwidmeten Schutzräume lägen nicht mehr im Verantwortungsbereich des Bundes. Angaben für eine mögliche Wiederinstandsetzung können daher nicht gemacht werden. Eine Prüfung der Anlagen sei auch nicht vorgenommen worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.
Bewegung seit 2024
Die seit November 2024 bestehende Bund-Länder-Arbeitsgruppe Schutzraumkonzept erarbeitet momentan ein Schutzraumkonzept. In der Arbeitsgruppe werden die Verfügbarkeit von im Selbstschutz ertüchtigten Schutzräumen, insbesondere in Kellern von Wohnungen, Geschäften, Betrieben und öffentlichen Einrichtungen geprüft und Handlungsempfehlungen zur schnellen Verfügbarkeit parallel erarbeitet. Das strategische Schutzraumkonzept wird hinsichtlich Nutzeneffizienz und Kosten stufenweise konzipiert und abgestimmt. Eine zeitnahe Veröffentlichung der verschiedenen Bausteine wird angestrebt. Genauere zeitliche Angaben werden nicht gemacht. Auch zu möglichen Kosten können noch keine Aussagen getroffen werden. Der Sachverhalt sei zu komplex, um eine verlässliche Zeitschiene darzulegen, so die Bundesregierung.
Schutz muss anders gedacht werden
Die Bundesregierung stellt aber auch klar, dass das Schutzraumkonzept heute anders angegangen werden muss als im Kalten Krieg. Die Vorwarnzeiten im Falle von Drohnen- oder Raketenangriffen sei wesentlich geringer. Es werden wenige Minuten veranschlagt. Deshalb muss die Bevölkerung in schnellstmöglichen Schutz vor eventuellen Trümmern finden. Dieses Ziel sei mit früher üblichen Bunkerbauten nicht erreichbar. Als Lösung wird daher die Identifizierung nahegelegener Schutzräume präferiert.
