Bei einem informellen Treffen in Warschau kamen die europäischen Ministerinnen und Minister mit Verantwortungen in der Cyber-Sicherheit zusammen, um sich zu diesem Thema auszutauschen. Dabei einigten sie sich auf 13 zentrale Punkte für die zukünftige Zusammenarbeit.
Zum ersten Mal widmete sich eine solche Zusammenkunft einzig der Cyber-Sicherheit. Im Fokus der Gespräche standen die Finanzierung entsprechender Maßnahmen, die Unterstützung von EU-Richtlinien sowie die Reaktion auf Krisen und größere Cyber-Vorfälle auf EU-Ebene.
„Cyber-Krisen kennen keine Grenzen und die internationale Kooperation ist für Prävention und Reaktion unerlässlich“, sagte Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie der EU-Kommission. Die Minister betonten die Notwendigkeit, den Cybersecurity Blueprint zu aktualisieren. Dieser legt Verfahren für koordinierte Reaktionen auf groß angelegte Cyber-Vorfälle fest und ist bereits seit acht Jahren unverändert. Die neue Version soll den Informationsaustausch verbessern und im Krisenfall die Fragen „Wer?“, „Was?“ und „Wann?“ klar beantworten.
Plan für ein resilientes Europa
Das Ergebnis des informellen Treffens ist eine Erklärung mit 13 Empfehlungen, welche die Anwesenden unterzeichneten. Für den polnischen Vize-Regierungschef und Digitalminister Dr. Krzysztof Gawkowski ist dieses Dokument ein Beweis für die zunehmende europäische Zusammenarbeit. Es gebe nun engere Kontakte zwischen den Mitgliedsstaaten in der Cyber-Sicherheit, aber auch in der Digitalisierung. Diese beiden „Welten“ dürften nicht voneinander getrennt werden, da sie sich überschneiden, machte Gawkowski deutlich.
Die 13 Vorschläge umfassen unter anderem: engere Beziehungen zwischen der NATO und der EU, die harmonisierte Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in allen Mitgliedsstaaten, die Stärkung der Europäischen Cyber-Sicherheitsagentur ENISA und die Entwicklung von Kompetenzen in der Cyber-Sicherheit. Die Anwesenden diskutierten auch die Entwicklung eines Plans für neue Technologien und den Schutz von Unterseekabeln.
Unabhängigkeit stärken
„Wir brauchen Partnerschaften und gegenseitige Unterstützung“, bekräftigte Gawkowski. Die USA blieben ein Partner, so der polnische Digitalminister. Er erklärte aber gleichzeitig die Notwendigkeit, sich um seine eigene Sicherheit selbst zu kümmern. Die EU dürfe sich nicht erpressen lassen. Das Treffen in Warschau sei ein bedeutender Schritt auf diesem Weg.
Neben den Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedsstaaten nahmen auch die Exekutivdirektoren der ENISA und des Europäischen Cybersecurity-Kompetenzzentrums (ECCC) am Gespräch teil. Für Deutschland war Bundes-CIO und Staatssekretär Dr. Markus Richter vor Ort.
