Pandemien, biologische Gefahren, Extremwetterereignisse – die Risiken für die zivile Gesundheitssicherheit nehmen zu. Der sofortige Zugang zu kritischen medizinischen Gegenmaßnahmen durch strategische Bevorratung ist eine Maßnahme, die internationale Partner und Organisationen wie die NATO regelmäßig empfehlen. Allerdings fehlt Deutschland bislang ein gesetzlicher Rahmen für dieses zentrale Instrument der Resilienz. Das Land sollte weder auf das Wohlwollen internationaler Partner angewiesen sein noch durch Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bund und Ländern ausgebremst werden. Ein wirksamer Bevölkerungsschutz erfordert eine umfassende Gesundheitsvorsorgestrategie – und ausreichend gelagerte medizinische Gegenmittel. Im Krisenfall müssen staatliche Stellen auf eine leistungsfähige Infrastruktur zugreifen können, die eine bedarfsgerechte Versorgung mit lebensrettenden medizinischen Ressourcen sicherstellt.
Das Gesundheitssicherstellungsgesetz wurde bereits in der vergangenen Legislaturperiode angekündigt, ein offizieller Entwurf liegt jedoch bis heute nicht vor – auch infolge des damaligen Koalitionsbruchs. Die neue Bundesregierung hat nun die Chance, diese Lücke zu schließen. Der aktuelle Koalitionsvertrag eröffnet den Weg für gesetzliche Regelungen, die Gesundheitswesen und Krisenreaktionsfähigkeit sowohl in zivilen als auch in bündnisrelevanten Notlagen nachhaltig stärken sollen.
Ein Blick ins Ausland zeigt: Länder wie die Vereinigten Staaten und Kanada setzen auf strategische Partnerschaften mit spezialisierten Unternehmen. Das Vereinigte Königreich verfolgt eine ressortübergreifende Biosicherheitsstrategie, die Innovation, Resilienz und nationale Vorsorge miteinander verbindet. Finnland setzt ebenfalls auf einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz zur Resilienz. Auch Deutschland braucht eine solche strategische Auseinandersetzung – und eine konsequente Integration der zivilen Gesundheitssicherheit in der nationalen Sicherheits- und Gesundheitspolitik.
Emergent arbeitet seit über 25 Jahren mit Regierungen und internationalen Sicherheitsbehörden weltweit zusammen, um Lösungen für deren spezifische Herausforderungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit bereitzustellen.
Deutschland kann jetzt handeln, um seine Bevölkerung vor Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit zu schützen. Mit Blick auf die anstehende Gesundheitsministerkonferenz am 11. und 12. Juni 2025 in Weimar haben politische Entscheidungsträger die Chance, frühzeitig wichtige Weichen zu stellen. Gemeinsam mit den Ländern könnte ein widerstandsfähiges und vorausschauendes Gesetz auf den Weg gebracht werden – eines, das klare Zuständigkeiten definiert und die strategische Vorratshaltung essenzieller medizinischer Ressourcen sicherstellt.
Dieser Beitrag ist eine Anzeige von Emergent. Autor ist Ask Eirik Storsve, Head of International Government Affairs.
