Das Bundeskriminalamt (BKA) und die deutschen Nachrichtendienste warnen vor Anwerbeversuchen für Sabotage- und Spionagetätigkeiten. Diese erfolgen inzwischen immer häufiger über die Sozialen Medien.
Das BKA, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) und der Bundesnachrichtendienst (BND) wenden sich gemeinsam an die Bevölkerung. Der Grund: Ein erhöhtes Aufkommen an Spionage- und Sabotageaktivitäten in Deutschland und anderen Staaten. Verantwortlich dafür sei nach Einschätzung der Behörden der russische Geheimdienst. Dieser rekrutiere selbst oder über Mittelsleute sogenannte Low-Level- oder Wegwerf-Agenten – und zwar gezielt über die Sozialen Medien. Ziel sei es, Deutschland mithilfe von Personen vor Ort zu destabilisieren.
Agenten ohne Ausbildung
Die angeworbenen „Low-Level-Agenten“ begehen in Deutschland Straftaten, obwohl sie keine nachrichtendienstliche Ausbildung haben. „Wegwerf-Agenten werden mit geringen Geldbeträgen und vielleicht auch mit einem Versprechen auf ein vermeintliches Abenteuer angeworben“, betont der Präsident des BKA, Holger Münch.
Die „Agenten“ wissen in der Regel nicht, wer ihre Auftraggeber sind oder welchem Zweck ihre Taten dienen. Diese Unwissenheit schützt jedoch nicht vor einer Strafe. „Die Sicherheitsbehörden weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Agententätigkeiten zu Sabotagezwecken und geheimdienstliche Agententätigkeiten Straftaten sind, die in besonders schwerem Fall mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden können“, erklären BKA, BfV, BAMAD und BND.
Gemeinsame Kampagne
Nach Angaben der Behörden werden derzeit bereits mehrere Verdachtsfälle in Deutschland polizeilich bearbeitet. Dazu zählen Brandstiftungen, Sachbeschädigungen, Drohnenüberflüge sowie verdächtiges Fotografieren und Filmen. Die Straftaten richten sich vor allem gegen kritische Infrastrukturen (KRITIS) in den Bereichen Energie, Transport und Verkehr, Logistik, Informations- und Kommunikationstechnik sowie gegen militärische Einrichtungen und die Rüstungsindustrie.
Um dem entgegenzuwirken, haben BKA, BfV, BAMAD und BND die Kampagne „Kein Wegwerf-Agent werden“ gestartet. Sie soll über diese Form der Anwerbung informieren, aufklären und die Öffentlichkeit sensibilisieren. Ziel ist es, „dass Social-Media-Nutzerinnen und -Nutzer nicht auf Anwerbeversuche eingehen und diese stattdessen bei den Sicherheitsbehörden melden.“
