Das Land Thüringen will leistungsfähige und wirtschaftlich tragfähige Strukturen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr, insbesondere bei der Leitstelleninfrastruktur. Wenn es nach dem Land geht, sind nur noch weniger Leitstellen notwendig. Kommunen kritisieren dies.
Gründe für die Reduzierung aus Sicht des Landes Thüringen sind zurückgehende Einwohnerzahlen, Kosteneinsparungen sowie fehlende Fachkräfte. Zudem sei das Bundesland mit 2,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern klein, sodass nur drei Leitstellen mit Redundanzpartnerschaften nötig seien. In Redundanzpartnerschaften arbeiten zwei Partner mit technisch-ähnlichen Leitstellenkonzepten zusammen und decken gemeinsam über Kreis- und Stadtgrenzen hinweg große Gebiete ab.
Einige Landkreise stehen diesen Plänen allerdings kritisch gegenüber und lehnen Leitstellenfusionen ab. Staatssekretär Andreas Bausewein zeigt dafür wenig Verständnis und verweist auf die angespannte Haushaltslage: Wenn die Polizei mit einer landesweiten Leitstelle auskomme, müsse auch die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr effizienter organisiert werden. „Bei der derzeitigen Haushaltslage haben wir kein Geld zu verschenken. Wir können wenig zukunftsweisende Projekte einfach nicht mit Fördergeldern belohnen“, so Bausewein.
Wie ein solches Modell erfolgreich umgesetzt werden kann, zeige die Partnerschaft des Landkreises Nordhausen und der Landeshauptstadt Erfurt. Mit der zusammengelegten Leitstelle decken sie die Landeshauptstadt Erfurt, die kreisfreie Stadt Weimar, die Landkreise Sömmerda, Kyffhäuser und Nordhausen ab. „Die Fusion zu redundanten Leitstellen ist aus Sicht unseres Landkreises ein sinnvolles und zukunftsorientiertes Konzept. Angesichts der Anforderungen des abgestimmten Rahmenlastenheftes und der sich stetig verändernden Rahmenbedingungen ist ein Verbleib im bestehenden System nicht mehr tragbar“, meint Matthias Jendricke, Landrat des Landkreises Nordhausen.
Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Horn ergänzt: „Die beiden Leitstellen mussten sich im Zuge der Fusion gänzlich neu aufstellen. Es ging darum, mit einer wirtschaftlich tragfähigen Lösung eine hochprofessionelle Leitstelle zu errichten, um so schnell wie möglich der Bevölkerung Sicherheit im Rettungsdienst und Brandschutz vermitteln zu können. Hier gab es keine Zeit zu verlieren, denn die notwendigen fachlichen und personellen Vorgaben lassen sich nicht in den alten, sondern nur in neu gedachten Verbundstrukturen sachgerecht erledigen.“
