Vergangene Woche hat sich die Europäische Union auf die Einrichtung des ersten europäischen Verteidigungsindustrieprogramms (EDIP) geeinigt.
Anspruch des EDIP ist es, Verteidigungsinvestitionen in der gesamten Europäischen Union sowie der Ukraine zu unterstützen. Dafür stehen 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. 150 Millionen Euro dieser Summe sind für die Unterstützung der ukrainischen Verteidigungsindustrie vorgesehen. Weitere 150 Millionen Euro fließen in einen eigens eingerichteten Fonds – das FAST-Instrument. Dieser wurde eingerichtet, um Transformationen in den Lieferketten der Rüstungsindustrie zu beschleunigen.
Darüber hinaus kann die Ukraine an gemeinsamen Verteidigungsprogrammen der EU teilnehmen. An jedem gemeinsamen Programm müssen mindestens vier Länder beteiligt sein; die Ukraine kann eines davon sein.
Um Förderungen aus dem EDIP zu erhalten, müssen Unternehmen nachweisen, dass nicht mehr als 35 Prozent der Wertschöpfung der geförderten Produkte im Ausland erfolgt. Die Verteidigungsindustrie der Ukraine „braucht uns“, sagte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius vor der Abstimmung in Straßburg. Die Europäer bräuchten die Verteidigungsinnovationen der Ukraine allerdings noch dringender.
Die Ukraine sieht sich als Testfeld
Die Idee, die Zusammenarbeit zwischen der ukrainischen und der EU-Verteidigungsindustrie zu vertiefen, trifft auch im Land selbst auf Wohlwollen. Auf der Berlin Security Conference (BSC) erklärte Anatolii Kutsevol, stellvertretender Verteidigungsminister der Ukraine für europäische Integration, dass die Ukraine zentraler Partner für die Verteidigungsindustrie des alten Kontinents sein sollte.
Seine Idee sieht drei Schritte vor: Zunächst sollen Technologien auf den Gefechtsfeldern der Ukraine erprobt und getestet werden.
Im Anschluss sollte – so die Idee Kutsevols – die europäische Industrie die erprobten Lösungen industriell skalieren. Damit auch über diesen Schritt hinaus sichergestellt ist, dass die Produkte nicht von Entwicklungen auf dem Gefechtsfeld überholt werden, schlägt der stellvertretende Minister die Ausgründung von europäisch-ukrainischen Joint Ventures vor. Diese sollen sicherstellen, dass die Aktualität und Leistungsfähigkeit der Systeme gewährleistet bleibt.
Große Investitionen
Seit der russischen Invasion in der Ukraine hat die EU massiv in ihre Verteidigungsfähigkeit investiert. Die Verteidigungsausgaben der Union werden in diesem Jahr voraussichtlich rund 392 Milliarden Euro betragen. Das ist annähernd doppelt so viel wie vor vier Jahren.
Voraussichtlich wird sich dieser Trend in den kommenden zehn Jahren fortsetzen. Die Kommission geht davon aus, dass in der nächsten Dekade rund 3,4 Billionen Euro in die Verteidigung der Union fließen werden. Um das zu unterstützen, beabsichtigt die EU, den langfristigen EU-Haushalt für Verteidigung und Raumfahrt auf 131 Milliarden Euro aufzustocken.
