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Dr. Björn Braun

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Die Mitwirkungsobliegenheit gilt auch bei Lehrkräften

Die urlaubsrechtlichen Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers und ein etwaiger Verfall von Urlaubsansprüchen bei unterlassener Mitwirkung eben dieser ist ein „Evergreen“ des Arbeitsrechts. Das Arbeitsgericht Berlin stellt...

Wann ein Facebook-Post das Arbeitsverhältnis gefährden kann

Die sozialen Medien sind längst zu einem Ort geworden, an dem Menschen ihre Meinung äußern, sich mit anderen austauschen – und manchmal auch ihrem...

Rückzahlungsvereinbarung mit unangemessener Bindungsdauer

Erneut befasste sich ein Landesarbeitsgericht mit der Frage der Wirksamkeit von Rückzahlungsvereinbarungen im Zusammenhang mit arbeitgeberfinazierten Fortbildungsmaßnahmen. Im Mittelpunkt stand dieses Mal die Angemessenheit...

Rückzahlungsvereinbahrungen bei Eigenkündigungen ohne Verschulden

Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen sind regelmäßig Gegenstand von arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten. Arbeitgeber möchten sich hiermit die Möglichkeit der Rückforderung von übernommenen Aus- bzw. Fortbildungskosten bei einem...

Teilnahme am „Potsdamer Treffen“ zur Remigration von Asylsuchenden und Menschen mit Migrationshintergrund kein außerordentlicher Kündigungsgrund für Mitarbeiterin des öffentlichen Dienstes

Am 25. November 2023 fand in Potsdam ein Treffen statt, bei dem die Teilnehmer/innen insbesondere Pläne zur sogenannten Remigration von Asylsuchenden und Menschen mit...

Personalratswahlen 2024 – Gesetzesänderungen, die es zu beachten gibt

In der Zeit vom 1. März 2024 bis zum 31. Mai 2024 finden die ersten Personalratswahlen seit Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) im Jahr 2021...