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Extremismusprävention in Hessen

Die hessische Landesregierung fördert in den Jahren 2023 und 2024 die Fachstellen für Demokratieförderung und phänomenübergreifende Extremismusprävention (DEXT) mit mehr als drei Millionen Euro. DEXT-Fachstellen sind lokale Anlaufstellen für Erstberatung in den verschiedenen Phänomenbereichen des Extremismus.

Seit Beginn der zweiten Förderperiode des Landesprogramms “Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ (2020-2024) kann jeder Landkreis, jede kreisfreie Stadt und jede Sonderstatus-Stadt (kreisangehörige Städte mit Sonderaufgaben z.B. Gießen) DEXT-Fachstellen einrichten. Bisher wurden auf diese Weise 30 Fachstellen eingerichtet oder befinden sich im Aufbau. Die Fördersumme beläuft sich in den Fachstellen in den Jahren 2023 und 2024 auf bis zu 100.000 Euro. Neben der Funktion als Anlaufstelle für Erstberatung tragen sie zur Vernetzung relevanter lokaler Akteurinnen und Akteure bei und fördern Projekte. Fachlich begleitet werden die DEXT-Fachstellen durch das im Wiesbadener Innenministerium angesiedelte „Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus“ (HKE). Auch ein Fachbeirat aus staatlichen und zivilgesellschaftlichen Stellen gibt inhaltliche Hinweise. Die zentrale Aufgabenstellung des HKE ist die phänomenübergreifende Koordinierung der hessischen Programme und Projekte der Prävention gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen.

“Antisemitismus und Rechtsextremismus – wie jegliche politische Extreme – stehen einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft diametral entgegen. Sie sind die Feinde unserer Zeit, die wir mit allen Mitteln des Rechtsstaats sowie umfangreichen Präventionsmaßnahmen bekämpfen“, macht Innenminister Peter Beuth (CDU) deutlich.

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