Bei der Cyber-Sicherheit geraten die Bundesländer an ihre Grenzen. Deswegen wird das Land Sachsen-Anhalt am Donnerstag eine Kooperationsvereinbarung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unterzeichnen. Das hat das Ministerium für Infrastruktur und Digitales, Sachsen-Anhalt mitgeteilt.
Dr. Lydia Hüskens (FDP) wird als Digitalministerin ihres Landes unterzeichnen, BSI-Vizepräsident Dr. Gerhard Schabhüser leistet die Unterschrift für das BSI. Der genaue Inhalt der Kooperationsvereinbarung ist noch nicht bekannt. Die grundlegende Idee dieser Vereinbarung ist jedoch, die Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem Cyber-Sicherheitsamt des Bundes zu verstetigen. Als Bundesbehörde darf das BSI eigentlich nur im Rahmen der Amtshilfe mit Sachsen-Anhalt und anderen Bundesländern kooperieren. Die Kooperationsvereinbarung ist ein rechtliches Mittel, um diese zeitlich befristeten Leistungen auszudehnen.
In diesem Jahr hat auch schon Rheinland-Pfalz eine solche Vereinbarung unterzeichnet. Daneben haben Niedersachsen, das Saarland und Hessen derartige Kooperationen vereinbart.
