Ehemalige Angehörige der Hauptverwaltung Aufklärung (HV A) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der früheren DDR behaupten immer wieder gerne ihr Dienst sei „einer der besten Geheimdienste der Welt“ gewesen. Doch dabei handelt es sich um einen „Stasi-Mythos“. Das zeigen jüngste Forschungsergebnisse des Historikers Prof. Dr. Michael Wala von der Ruhr-Universität Bochum.
Er ist einer der profiliertesten Nachrichtendiensthistoriker der Bundesrepublik. Der Wissenschaftler hatte im Rahmen des Forschungsprojektes „Das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Abwehr der Spionage des Ministeriums für Staatssicherheit 1950-1990“ vollständigen Zugang zum Geheimarchiv der Spionageabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Grundlage des Projektes war laut Wala ein zwischen dem Bundesinnenministerium und der Ruhr-Universität Bochum geschlossener Vertrag. Es handele sich dabei auch um keine Auftragsarbeit, stellte der Professor klar. Zudem habe er für seine Forschung kein Honorar erhalten. Vielmehr handele es sich um ein klassisches Drittmittelprojekt.
Um Zugang zu den teilweise als „streng geheim“ eingestuften Akten zu erhalten, musste Wala eine Sicherheitsüberprüfung der Stufe drei durchlaufen. In seiner Arbeit wurde er von vier früheren Mitarbeitenden der BfV-Spionageabwehr unterstützt. Seinen Forschungsbericht musste er dabei im Amt anfertigen, da die Akten nicht mit nach außen genommen werden konnten. Auch wurden sie nicht extra für die Forschungsarbeit herabgestuft. Seinen Abschlussbericht musste er dem BfV vorlegen. Dabei wurden von dort keine Schwärzungen eingefordert. Es gab nur zwei kleine, für die Kernaussagen des Forschungsprojektes unwesentliche Anpassungsbitten, denen er auch nachkam.
Zahlreiche Erfolge vorzuweisen
Wala konnte aufzeigen, dass es der BfV-Spionageabwehr gelang, mit umfangreichen systematischen Suchmaßnahmen einen Großteil der in die Bundesrepublik entsandten Aufklärerinnen und Aufklärer der HV A zu entdecken. Und das trotz der normativen Grenzen eines Nachrichtendienstes in einer Demokratie. Außerdem konnten in den vier untersuchten Jahrzehnten zahlreiche Spioninnen und Spione des Stasi „überworben“ und als Doppelagentinnen und Doppelagenten gegen ihren ursprünglichen Auftraggeber eingesetzt werden. Wala sagt: „Ich war überrascht, wie nach nachlässig die DDR-Nachrichtendienste gearbeitet haben.“ So hätten sie immer wieder die gleichen Muster angewandt. „Das ist ein Kardinalsfehler“, so der Historiker.
Walas Forschungen widerlegen darüber hinaus auch die Behauptung ehemaliger MfS-Angehöriger, die Agentinnen und Agenten der HVA seien „moralisch gefestigte, aus politischem Idealismus handelnde Kundschafter des Friedens“ gewesen. In der Regel ging es ihnen den Ergebnissen zufolge vielmehr um Geld und Karriere. Wala erklärte weiter, dass die Wirklich anders aussah. „Fast 2.000 DDR-Quellen und Agenten, die als Doppelagenten für den Verfassungsschutz arbeiteten, mehr als 3.000 Verurteilungen wegen DDR-Spionage, über 150 ehemalige Mitarbeiter, die ihr Wissen für hohe Geldbeträge teilweise schon vor 1989 an die Spionageabwehr verkauften und so dafür sorgten, dass von der stolzen HV A nur ein Scherbenhaufen übrig blieb, erzählen eine andere Geschichte“, so der Wissenschaftler, der eigenen Angaben zufolge für das Projekt nicht mit ehemaligen HV A-Kräften sprach.
Hohe Kosten bei wenig Ertrag
So seien z. B. viele Devisen „verbrannt“ worden, weil illegal Eingeschleuste zwar für viel Geld ausgebildet und unterhalten werden mussten, dann aber oftmals schnell wieder abgezogen werden mussten, um einer Verhaftung in der Bundesrepublik zu entgehen. Sie hätten von den DDR-Diensten dann auch nicht mehr in anderen Staaten eingesetzt werden können, weil ihre Namen und Bilder bekannt gewesen seien. Insgesamt habe sich gezeigt, dass die HV A eine aufgeblähte Behörde gewesen sei, die mit viel Aufwand und hohen Kosten erstaunlich wenig wirklich relevante Informationen gewinnen konnte. So seien etwa von insgesamt rund 12.000 Agentinnen und Agenten der DDR in der Bundesrepublik circa 2.000 als Doppelagenten und „countermen“ für die BfV-Spionageabwehr aktiv gewesen, berichtet Wala. Auch sei es den Nachrichtendiensten der DDR nur einmal gelungen, einen Agenten ins BfV einzuschleusen. Das geschah in den 1950er-Jahren. Allerdings gab es auch zwei Übertreter der BfV-Spionageabwehr in die DDR. Sie wechselten jedoch aus eigenem Willen die Seiten, so Walas Ergebnisse.
BfV-Präsident Thomas Haldenwang sagte: „Ein transparenter und seröser Umgang mit dem eigenen Handeln und der eigenen Geschichte ist dem BfV wichtig. Die Spionageabwehr bildete insbesondere zur Zeit des Kalten Krieges das Herzstück der Verfassungsschutzarbeit und ist auch heute ein zentraler Baustein unserer täglichen Arbeit.“ Deshalb setze das Forschungsprojekt angesichts der sicherheitspolitischen Zeitenwende auch Orientierungspunkte für die aktuelle und künftige Arbeit der Spionageabwehr des BfV. Die Forschungsergebnisse belegten klar, dass die Spionageabwehr schon zur damaligen Zeit gut und erfolgreich gearbeitet habe. „Wir können aber auch Lehren daraus ziehen, um die heutigen Herausforderungen der Spionageabwehr zu meistern“, so der BfV-Präsident weiter. Zumal viele angesprochene Themen und Phänomene auch heute noch in der Spionageabwehr relevant sind, etwa im Verhältnis zu Russland.
Keine Abgabe per se
Die Akten des BfV werden übrigens nicht alle ans Bundesarchiv abgegeben. Dort existiert allerdings bereits ein gewisser Aktenbestand. Wenn dieser erweitert werden soll, nehmen Mitarbeitende des Bundesarchivs zunächst eine Prüfung der Archivwürdigkeit vor. Anschließend wird im BfV geprüft, ob die für archivwürdig erklärten Akten herausgegeben und gegebenenfalls auch herabgestuft werden können.
