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StartVerteidigungMinistertreffen und Zusammenarbeit mit Zypern

Ministertreffen und Zusammenarbeit mit Zypern

Am 14. November trafen sich die Verteidigungsministerinnen und -minister der EU in Brüssel. Man debattierte über die Ukraine und über Munition. Darüber hinaus vereinbarte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine engere Militärkooperation mit seinem Amtskollegen aus Zypern.

Zentraler Gegenstand des Treffens war der Stand der EU-Munitionsinitiative zur beschleunigten Lieferung, Beschaffung und Produktion von Munition für die Ukraine. Ziel der Initiative ist die langfristige Steigerung der europäischen Munitionsproduktion. Die EU-Länder stehen vor der Herausforderung, ihre geschröpften Munitionsvorräte wieder aufzufüllen. In Abstimmung mit der Rüstungsindustrie erörterte man Möglichkeiten, die Produktion zu steigern. Deutschland erklärte sich bereit, seine nationalen Rahmenverträge mit der Industrie für Partnerstaaten zu öffnen. Pistorius kündigte in diesem Kontext an, zwei großvolumige Rahmenverträge unter Beteiligung der Niederlande, Dänemarks und Estlands auf den Weg zu bringen. 

Darüber hinaus unterzeichneten er und sein zyprischer Amtskollege Michalis Giorgallas eine Vereinbarung. Die Streitkräfte Zyperns und Deutschlands werden künftig insbesondere in den Bereichen Ausbildung und Übung, Forschung und Entwicklung sowie im Sanitätsdienst enger zusammenarbeiten. Derzeit unterstützt Zypern als Regional-Hub auch die Stationierung von Kräften für einen möglichen Evakuierungseinsatz im Nahen Osten. Darüber hinaus bekundetet Pistorius, an der Seite der Ukraine zu stehen: „Wir werden unsere ukrainischen Freunde auch im zweiten Kriegswinter unterstützen.“

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