Der Bitkom hat ein neues Digital-Ranking der Bundesländer vorgestellt. Hamburg und Berlin liegen an der Spitze. Danach kommen die Flächenstaaten Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Am Ende des Rankings liegen Sachsen-Anhalt und Thüringen. Dafür punkten Hamburg, Bayern und Sachsen mit einer besonders digitalen Verwaltung.
„Es gibt kein Bundesland, das in allen Kategorien gleich gut ist“, betont Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst. In Hamburg ist beispielsweise der Glasfaserausbau weit fortgeschritten. Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich durch digitale Schulen aus. Bayern hat hingegen noch Nachholbedarf im Bereich der Infrastruktur, fasst der Präsident des Bitkom zusammen. Berlin könne eine starke Start-Up-Kultur vorweisen, habe dafür aber nur 37 Prozent der OZG-Leistungen umgesetzt. „Ich glaube, da ist noch ein bisschen mehr zu tun“, erklärt Wintergerst.
Top drei der digitalen Verwaltung: Hamburg, Bayern und Sachsen
Die Studie des Bitkom analysierte vier Hauptkategorien, darunter „Governance und Verwaltung“. In dieser Kategorie wurden sieben Indikatoren untersucht: OZG-Leistungen, Digitalministerium, CDO, Digitalkabinett, Digital-Check, Digitalstrategie und Monitoring sowie der Digitalisierungsgrad der Gemeinden. Die interne Verwaltungsdigitalisierung wurde nicht betrachtet. Für die Messung des Digitalisierungsgrads der Gemeinden wurde die Bevölkerung befragt. Wie im Gesamt-Ranking belegt Hamburg auch hier mit 64 Punkten den ersten Platz, gefolgt von Bayern mit 60 und Sachsen mit 58 Punkten.
Hinsichtlich der OZG-Leistungen gebe es für alle Bundesländer viel aufzuholen. Die Umsetzung müsse „massiv vorangetrieben“ werden, auch um Kosten zu sparen, bekräftigt Wintergerst. Angesichts des Scheiterns des OZG-Änderungsgesetzes im Bundesrat (Behörden Spiegel berichtete) müsse schnell ein „mehrheitsfähiger Kompromiss mit Substanz“ gefunden werden. Die Bundesregierung hat nun beschlossen, den Vermittlungsausschuss einzuberufen.
Eigene Digitalzuständigkeit in der Landesregierung
Aus Sicht des Bitkom ist weiterhin eine eigenständige Zuständigkeit auf Landesebene unverzichtbar. Ein Digitalministerium oder Digitalkabinett ist Wintergerst nach ein Zeichen dafür, dass die Digitalisierung ernst genommen wird. Dabei sollte sich der CDO oder CIO eines Landes ausschließlich um Digitalisierungsthemen kümmern.
