Im Zuge des internationalen Aktionstags für die Betroffenen von Hasskriminalität macht das Hessische Innenministerium auf die landeseigene Meldestelle #HessengegenHetze aufmerksam.
Bereits im Januar 2020 wurde das Aktionsprogramm und die gleichnamige Meldestelle #HessenGegenHetze von der Hessischen Landesregierung gestartet. Sowohl über die Meldestelle als auch die App „MeldeHelden“ können Bürgerinnen und Bürger Hasskommentare melden. Laut einer Pressemitteilung des Hessischen Innenministeriums gingen seit dem Beginn der Meldestelle über 56.000 Meldungen ein. Davon wurden 58 Prozent als Hate Speech eingestuft. Rund 20 Prozent der als Hate Speech eingestuften Fälle übergab die Meldestelle #HessenGegenHetze aufgrund von Anhaltspunkten für Extremismus an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen (LfV Hessen).
Zunahme von Hass und Hetze
Allein in diesem Jahr gab es bereits rund 17.000 gemeldete Beiträge. „Die Zunahme von Hass und Hetze belegt eine beunruhigende Entwicklung in Gesellschaft und Politik“, warnte der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU). Es zeige aber auch, dass sich die Meldestelle fest etabliert habe. Laut Poseck scheuten sich Betroffene nicht mehr, die Vorfälle auch zu melden. Gemeinsam mit dem Justizminister Hessens, Christian Heinz (CDU), machte er anlässlich des Aktionstags auf die hohe Bedeutung des gemeinsamen Kampfes gegen Hasskriminalität im Internet aufmerksam.
Laut Heinz spielt hierbei die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) eine besondere Rolle. „In Hessen sind bislang circa 700 Verfahren gegen Beschuldigte durch die ZIT erfasst worden“, erklärte der Justizminister. In etwas 45 Prozent der abgeschlossenen Ermittlungsverfahren seien Geldstrafen von bis zu sechs Monatsgehältern verhängt oder Geldauflagen festgesetzt worden. „Für uns ist klar: Wir werden denjenigen, die versuchen, unsere Demokratie, unsere Werte und unseren Rechtsstaat mit Hass und Hetze im Netz zu diskreditieren, mit allen rechtsstaatlichen Mitteln begegnen“, so Heinz.
