Ob nun der tägliche Weg zur Arbeit, der Einkauf in der Stadt oder der Schulweg der Kinder: Mobilität betrifft alle – und sie entscheidet über die Lebensqualität vor Ort. In den Kommunen spüren Bürgerinnen und Bürger ganz konkret, ob Busse pünktlich kommen, Radwege sicher sind und Ziele gut erreichbar bleiben. Gerade in Nordrhein-Westfalen braucht es daher zwischen Metropolregionen, Mittelzentren und dem ländlichen Raum Lösungen, die nicht nur funktionieren, sondern auch klimagerecht und zukunftsfähig sind.
Einen guten Schritt vorwärts macht beispielsweise die Stadt Köln mit ihrer erst kürzlich abgeschlossenen ersten Stufe auf dem Weg zur neuen Mobilitätsstrategie „Besser durch Köln“. Nach der nun abgeschlossenen Strategieentwicklung sollen diese Strategien im Herbst 2025 mit konkreten Maßnahmen sowie Zeitplänen, Budgets und Priorisierungen verknüpft werden. Die identifizierten Handlungsfelder haben z. B. das Ziel, den ÖPNV leistungsfähiger und attraktiver zu machen und gleichzeitig den motorisierten Individualverkehr zu senken. Bei der Stadt- und Verkehrsplanung sollen die Anforderungen an eine nachhaltige Mobilität angepasst werden. Das Lob für diese Planung sprach Wuppertals Oberbürgermeister und Verbandsvorsteher des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), Prof. Dr. Uwe Schneidewind, auf dem diesjährigen NRW-Mobilitätsforum aus. Für ihn ist klar, dass die Mobilitätswende nur mithilfe einer solch offenen Haltung vorangetrieben werden kann. Jetzt ist der Zeitpunkt, um die toxische Haltung der letzten drei Jahre zu durchbrechen, um von dem Gedanken wegzukommen, dass in Deutschland ohnehin nichts vorwärts gehe.
Ohne Förderung geht nichts
Jedoch geht es nicht vorwärts, solange keine Förderungen von Bund und Land kommen, weiß Sabine Schnake, Geschäftsführerin der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) mobil GmbH. Gerade bei der Antriebswende könne Wuppertal z. B. die teure Anschaffung von Wasserstoffbussen nicht allein stemmen, um die von der Stadt geplante Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen. Die Stadt habe wegen der langen Wege, die die Busse in den steilen Wuppertaler Straßen zurücklegen müssten, bisher zum Großteil auf Wasserstoffbusse gesetzt. Diese seien aber fast doppelt so teuer wie ein Dieselbus. „Und diese ganzen Kosten – ob es Betriebskosten für Busse, für Schienen sind, ob es Antriebs- oder Infrastrukturkosten sind – fallen im Moment alle auf die Verkehrsunternehmen zurück“, erklärte Schnake, die auch weiß, dass die Stadt selbst ständig unter das Haushaltssicherungskonzept fällt und dementsprechend wenig Geld vorhanden ist. Wenn die Politik die Wende wirklich wolle, brauche es auch ein klares Bekenntnis und man müsse Geld ins System stecken und sich zugleich auch strategisch überlegen, wie man die Förderungen aufziehen wolle, so Schnake.
Bund will mehr Mobilität ermöglichen
Zu diesen Themen hatte auch Berlin direkt etwas zu sagen, denn der neue Bundesverkehrsminister, Patrick Schnieder (CDU), hielt seine erste öffentliche Rede per Videozuschaltung auf dem Mobilitätsforum. „Der neuen Regierung ist bewusst, dass wir vor historischen Herausforderungen stehen. Das gilt auch für den Verkehrsbereich.“ Klar sei, dass der Koalitionsvertrag ein Gewinn für eben diesen Bereich sei, da er sich fachlich durch große Kontinuität auszeichne. So sehe der Koalitionsvertrag auch weitreichende Maßnahmen für den ÖPNV vor: „Wir werden z. B. die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz- Förderung (GVFG) nochmals verbessern, indem wir das GVFG vereinfachen und entbürokratisieren, für innovative Ansätze öffnen, den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen erleichtern, aber auch die GFVG-Mittel aufstocken und den Fördersatz erhöhen“, erklärte Schnieder. Damit handelt es sich vielleicht noch nicht um ein direktes Bekenntnis, aber immerhin um einen Schritt in die richtige Richtung.
