Deutschlands Digital Services Coordinator (DSC) Johannes Heidelberger spricht sich für eine schnellere Bearbeitung von Beschwerden im Internet aus. Das machte er in einer Sitzung des Digitalausschusses klar.
In diesem Jahr seien bereits über 1.800 Beschwerden eingegangen, so Heidelberger – doch wegen der „personellen Ausstattung“ hinke deren Bearbeitung hinterher. Der im Rahmen des Digitale-Dienste-Gesetzes zu Deutschlands DSC ernannte Heidelberger betonte, dass Nutzerinnen und Nutzer zahlreichen Risiken im digitalen Raum ausgesetzt seien, etwa Betrug oder rechtswidrigen sowie kinder- und jugendgefährdenden Inhalten. Als Koordinierungsstelle erledige der DSC dahingehend „das Pflichtprogramm“ und arbeite der Europäischen Kommission zu, könne aber nicht alle Themen angehen. So wünsche er sich beispielsweise mehr Engagement im Bereich Online-Betrug. Derzeit seien 24 Dienstposten beim DSC besetzt, berichtet Heidelberger. Wenn auch die 33 weiteren Stellen aus dem Bereich des Bundesamtes für Justiz besetzt seien, sei die Koordinierungsstelle „relativ gut aufgestellt“.
Zertifizierte Schlichtungsstelle
Mit der „KLN information services UG“ hat der DSC kürzlich eine zweite außergerichtliche Streitbeilegungsstelle zertifiziert. Diese vermittele bei Streitfällen zwischen Nutzenden und den Plattformen Google Maps, YouTube und Reddit sowie den Dating-Portalen Tinder, Hinge und OKcupid. Heidelberger wies zudem darauf hin, dass der EU-Rechtsakt zum Zugang zu Daten für Forschende jüngst in Kraft getreten sei. Dieser ermögliche die Erforschung der sehr großen Online-Plattformen (VLOPs). Auf die Frage von Bündnis 90/Die Grünen, wann mit ersten Ergebnissen aus ebendiesen Forschungsdaten zu rechnen sei, sagte Heidelberger, dass es in Europa eine Handvoll Anträge gebe – einen davon in Deutschland. Formell seien 80 Tage Zeit, um diese zu bescheiden.
