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StartVerteidigungDer Friedhof der Beschaffung

Der Friedhof der Beschaffung

Beim DWT-Symposium „Perspektiven der Verteidigungswirtschaft“ gewährte Ministerialdirektor Karl Henning Bald, Abteilungsleiter Haushalt und Controlling, BMVg, Einblicke in die verwickelte Welt der militärischen bzw. bürokratischen Finanzplanung. Durch das Sondervermögen seien besonders flexible Vorgehensweisen gefordert gewesen, um mit dem Haushalt des Einzelplans 14 eine tragfähige und realistische Planung zu erhalten. Dazu habe aber beispielsweise auch gehört, das Sondervermögen zu überplanen, um in der Realität das gesamte notwendige Material einmal abbilden zu können. „Wir hatten uns im Vorfeld vom Bundesfinanzministerium (BMF) grünes Licht für dieses Vorgehen geholt“, sagte Bald. Schließlich sei das gemeinsame Ziel gewesen, unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges die Bundeswehr wieder schlagkräftig zu machen. Eine Überplanung sei als haushaltsrechtlich unbedenklich eingestuft worden.

Dementsprechend sei die Kritik des Bundesrechnungshofes ebenso überraschend wie für die Sache schädlich gewesen. „Ich will die Medien jetzt nicht kritisieren, aber als es erst in den Medien gepuscht wurde und dann auch noch Abgeordnete sich dazu äußerten, das alles hat uns nicht wirklich geholfen“, sagte Bald. „Die Abgeordneten haben nicht begriffen, was sie uns damit angetan haben. Da ist uns sogar das BMF noch abgesprungen.“ Bald führte weiter aus: „Das hat dann dazu geführt, dass Projekte im Sondervermögen in Teil 2 verschoben werden mussten. Und wir wissen alle, was das bedeutet. Der Teil 2 ist mit Friedhof zu übersetzen.“

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