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StartVerteidigungNATO im Wandel

NATO im Wandel

Der russische Angriff auf die Ukraine hat die Ausrichtung und die Aktivitäten der NATO fundamental verändert. Auf der Berlin Security Conference 2022 forderte Admiral Joachim Rühle, Chef des Stabes des Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE), dass Deutschland eine führende Rolle in der neuen Sicherheitspolitik einnimmt.

„Deutschland hat eine Schlüsselrolle als ein Zentrum kritischer Infrastruktur in Europa“, erklärt der Admiral. „Es könnte früh unter Beschuss kommen.“ Dementsprechend hoch seien auch die Erwartungen anderer Länder. Das Ziel des NATO-Bündnis, sein Kern sei der Artikel 5 des NATO-Vertrages. Wenn ein NATO-Partner angegriffen wird, kommen ihm die anderen zuhilfe. Russlands Angriff auf die Ukraine habe gezeigt, dass das Bündnis sich erneut auf die Verteidigung des NATO-Territoriums einrichten müsse.

Dazu passe, dass die NATO unmittelbar nach Kriegsbeginn die NATO Response Force (NRF) aktiviert hat. Inzwischen habe das Bündnis auch die Kräfte an der NATO-Ostgrenze verdoppelt. Es gebe neue Kontingente in Ungarn, Slowenien und Litauen. Diese Länder würden der NATO helfen, indem sie einen Teil ihrer militärischen Autorität an den Alliierten Oberkommandierenden in Europa abgäben. „Die NATO ist im Wandel“, unterstreicht Rühler. Der Stabschef SHAPE sagt aber auch, dass dieser Wandel des Bündnisses von Deutschland politische Entschlossenheit verlange. Die Politik müsse den Wandel implementieren und zur Wirkung bringen.

Mit Blick auf den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden erklärte Rühler: „Schon jetzt sind sie hochgeschätzte Partner, aber die Mitgliedschaft in der NATO geht weiter als Umstrukturierung der Streitkräfte in Skandinavien. Die NATO ist keine Sicherheitsinsel, sie ist eine Wertegemeinschaft.“

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