Das Engagement der Bundeswehr in der Sahelzone neigt sich dem Ende entgegen. Bis spätestens Mai 2024 läuft die Beteiligung am UN-Einsatz MINUSMA aus. Die Rahmenbedingungen für ein wirkungsvolles militärisches Engagement seien nicht länger gegeben.
Ab 1. Juni 2023 beginnt die Rückverlegung des deutschen Einsatzkontingents aus Mali. Dieser Prozess soll bist spätestens Mai 2024 zum Abschluss kommen. An diesem Datum erlischt die deutsche Beteiligung an MINUSMA. Damit geht ein zehnjähriges Engagement in der Region, das eine Personalobergrenze von bis zu 14.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten vorsah, zu Ende.
Nach dem Bundestagsmandat bereitet sich die Truppe nun auf eine „gestaffelte und geordnete Rückverlegung in Absprache mit den vereinten Nationen vor“. Oberste Priorität habe dabei der Schutz des deutschen Einsatzkomitees. Der Prozess soll über den Luftweg ablaufen. Hierzu ist der Transporthubschrauber CH-53 vorgesehen. Man werde ihn so lange wie möglich für den Einsatz zur Verfügung stellen, um unter anderem die Rettung von Verletzten und Verwundeten zu gewährleisten.
Fehlende Kooperation
Das ursprüngliche Anliegen der Streitkräfte im westafrikanischen Binnenstaat war es, die malische Regierung bei der Umsetzung des Friedensabkommens im Norden des Landes zu unterstützen. Außerdem setzte man sich zum Ziel, bei der Wiederherstellung der staatlichen Autorität im Zentrum des Landes mitzuwirken. Mali sei auf internationale Unterstützung angewiesen, weil die Sicherheitsbehörden im Land nur wenig Präsenz zeigten und auf schwach ausgebildeten Sicherheitsstrukturen beruhten. Der prekären Situation der Sicherheitsbehörden entsprechend seien Terrorgruppen und marodierende Banden kaum staatlichen Repressionen ausgesetzt. Die Sicherheitslage gebe daher Anlass zur Sorge.
Das trotz dieser Lage von einer Fortführung des Mandats abgesehen wurde, hat laut Bundesregierung mehrere Gründe. Als zentrales Argument führt man allerdings das unkooperative Verhalten der malischen Regierung gegenüber der UN-Mission an. Zunehmend mangele es an den Rahmenbedingungen für „ein wirkungsvolles militärisches Engagement der Bundeswehr“. Dies manifestiere sich in der sich verschlechternden Sicherheitslage und zunehmend eingeschränkter Bewegungsfreiheit der deutschen Truppen. Als Stein des Anstoßes kann hierbei insbesondere die Einschränkung der Überflugsrechte deutscher Aufklärungshubschrauber und -drohnen identifiziert werden. Der prioritären Sicherheit deutscher Soldatinnen und Soldaten könne so nicht im angemessenen Umfang Rechnung getragen werden. Ein weiterer Faktor für das Auslaufen der Zusammenarbeit sei Malis eindeutige Hinwendung zu Russland. Gänzlich unerwähnt bleibt hingegen, dass das BMVg im Haushaltsausschuss des Bundestages die gestiegenen Transportkosten in Mali als einen Grund für die Nichteinhaltung des eingeplanten Budgets für Auslandseinsätze aufführt.
verheerende Bilanz
Nach zehn Jahren Engagement mit einer zum Teil vierstelligen Mannstärke stehen Kosten über dem vorgesehenen Budget und eine sich zunehmend prekäre Sicherheitslage. Von einer deutlichen Verschlechterung der Sicherheitszone seit 2021 spricht die Bundesregierung in der neu überarbeiteten Sahel-Strategie des Auswärtigen Amtes, des Entwicklungshilfeministeriums und des BMVg. Eine verehrende Bilanz. Fortan plane man deshalb bei Bemühungen in der Region auf „vergleichbar stabile Staaten“ als Partner zu bauen“. Dieses neuen Ansatzes entsprechend zieht sich die Bundesrepublik nicht ganz aus der Region zurück, sondern richtet ihre Anstrengungen verstärkt auf den Niger. Man beteilige sich weiter an der EU-Military Partnership im Niger und unterstütze bei der Ausbildung der Spezialkräfte im Land. Angesichts der desolaten Ergebnisse deutscher Auslandsmissionen in Afghanistan und Mali erscheint eine Neuausrichtung nur folgerichtig. Insbesondere im Hinblick auf die Renaissance der Bündnisverteidigung in Europa und den weltpolitischen Herausforderungen ist zu hoffen, dass sich die neue Strategie als Nachhaltiger erweist als ihre Vorgängerinnen.
