(BS) Niedersachsens Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens (SPD), hat gemeinsam mit Landespolizeidirektor Ralf Leopold und Landesbranddirektor Dieter Rohrberg das Lagebild „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ für das Jahr 2023 vorgestellt. Darin werden erstmals Vorfälle aufgeführt, bei denen gegen Kräfte der Polizei, der Feuerwehr und der Rettungsdienste Gewalt angewendet wurde.
Demnach wurden im vergangenen Jahr wurden 4.467 Fälle von Gewaltdelikten gegenüber Einsatzkräften registriert, dies ist ein Fall mehr als im Jahr 2022. Dabei sind vor allem Polizeikräfte betroffen. Daniela Behrens bedauerte ausdrücklich die Entwicklung der letzten Jahre, die dazu geführt habe, dass das Lagebild nun überhaupt erstellt werde. Es solle als Datengrundlage für zukünftige Präventionsarbeit dienen. „Nichtsdestotrotz bleibt die Zahl der Angriffe auf diejenigen, die sich für unsere Sicherheit und unsere Gesundheit einsetzen, inakzeptabel hoch! Bemerkenswert ist zudem, dass wir es bei den Tatverdächtigen mehrheitlich mit erwachsenen, deutschen Männern zu tun haben, die bei der Ausübung der Angriffe häufig alkoholisiert sind“, merkte die Ministerin an
Polizeikräfte sollen geschützt werden
Auch wenn es in den letzten zehn Jahren zu keinen Todesfällen in Niedersachsen kam, stagniere die Gewaltanwendung auf einem hohen Niveau. Positiv konnte festgestellt werden, dass die Zahl der Verletzungen, insbesondere bei den Rettungskräften, rückläufig ist. Um den Schutz der Polizeibeamtinnen und -beamten zu gewährleisten, setze man auf die flächendeckende Einführung von Bodycams und wolle die Verfügbarkeit von persönlicher Schutzausstattung für jede Beamtin und jeden Beamten gewährleisten. Zudem solle die Interventionsfähigkeit der Polizei erhöht werden. Zu diesem Zwecke setzt man an relevanten Örtlichkeiten auf eine erhöhte Präsenz, kläre in den sozialen Medien auf und arbeite mit weiteren Institutionen zusammen.
Anfang des Jahres wurde die Koordinierungsstelle „Gewalt gegen (nichtpolizeiliche) Einsatzkräfte“ eingerichtet und unterjährig seit der Silvesternacht 2023/2024 der gegenseitige Austausch unter den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) intensiviert. Darüber hinaus implementiert man Nachsorgeangebote wie die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte und plant die Ausweitung von Deeskalationstrainings für Rettungskräfte. „Neben all diesen bereits implementierten Maßnahmen zum Schutz von Einsatzkräften sowie deren Trainings, müssen aber auch die Ursachen für das Verhalten der meist männlichen Täter analysiert werden. Dafür sind ein interdisziplinärer Blick und eine breite gesellschaftliche Debatte notwendig“, forderte die Innenministerin.
