Zivile Resilienz im Fokus

Unter dem Schatten eines zunehmend wahrscheinlicheren Angriffs auf Deutschland wurde am zweiten Tag der Berlin Security Conference (BSC) über die Kriegstüchtigkeit der Zivilbevölkerung diskutiert. Schnell wurde deutlich: Die deutsche Bevölkerung muss sich wappnen.

„Resilienz erfordert nicht nur einen militärischen, sondern auch einen umfassenden staatlichen und gesellschaftlichen Ansatz“, betonte Generalleutnant a. D. Peter Bohrer. Gerade in Deutschland müsse dies weiter in den Vordergrund rücken. Mit dem sogenannten „Operationsplan Deutschland“ sei das Land bereits einen Schritt in die richtige Richtung gegangen. Jedoch sei die Frage nach dem Ausmaß an benötigten Kräften, um Deutschland zu schützen, immer noch zu beantworten. Außerdem fehle es im Operationsplan an Handlungshinweisen für die Zivilbevölkerung. Auch diese sei in Kriegszeiten gefragt und müsse zur Stabilität des Landes beitragen.

Im September dieses Jahres hatte die deutsche Bundeswehr in einer gemeinsamen Planungsgruppe aus Bund, Ländern und Kommunen, den sogenannten Blaulichtorganisationen und der Wirtschaft einen gesamtstaatlichen Verteidigungsplan fertig gestellt. In dem geheimen Strategiepapier wurden die zentralen militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung in Deutschland mit den dafür erforderlichen zivilen Unterstützungsleistungen in einem operativ ausführbaren Plan zusammengeführt.

Klare Vorgaben und ziviles Verständnis

Dass es dennoch weiterhin Handlungsbedarf in diesem Bereich gibt, unterstrichen die Aussagen des Bundesbeauftragten für Krisenresilienz, Sicherheit und Zivil-Militärischer Zusammenarbeit bei den Maltesern Deutschland, Generalleutnant a.D. Martin Schelleis. Gerade den Hilfsorganisationen in Deutschland fehle es aktuell an klaren Handlungsvorgaben. Das Deutsche Rote Kreuz Gesetz (DRKG) erlaube es zwar den Hilfsorganisationen der Bundeswehr zu helfen, spezifiziere diese Hilfe jedoch nicht. Es brauche hier klare Angaben darüber, in welchem Ausmaß die Hilfsorganisationen die zivile Bevölkerung unterstützen müssten. Nur so könnten Pläne darüber gemacht werden, wie sehr diese auch die Streitkräfte unterstützen könnten.

Andere Länder Europas sind dort bereits weiter. Erst vor kurzem hat das schwedische Zivilschutzministerium damit begonnen die Informationsbroschüre „In Case of Crisis and War“ an seine Bevölkerung zu verteilen. Ziel der Broschüre ist es die Bevölkerung auf mögliche Krisenszenarien wie Krieg, Cyberangriffe, Terroranschläge oder Naturkatastrophen vorzubereiten und zu sensibilisieren (Behörden Spiegel berichtete). Auch in Finnland gibt es ein ausgeprägtes Bewusstsein dafür, dass alle gemeinsam für die Sicherheit des Landes verantwortlich sind. „Niemand kann allein überleben, keine Behörde kann allein überleben“, erklärte Brigadegeneral Jami Virta, Kommandeur der finnischen Pori-Brigade.