Das Land Baden-Württemberg hat Gelder in Höhe von rund 384 Millionen Euro für den kommunalen Breitbandausbau im Rahmen der Digitalisierung investiert. Die Maßnahme stellt einen Rekord in der Geschichte des Bundeslandes: Bis heute ist noch nie zuvor eine solch hohe Zahl an Zuwendungsbescheiden an so viele verschiedene Empfänger aus unterschiedlichen Landkreisen bewilligt worden.
Konkret ermöglichen hier 143 Zuwendungsbescheide an 40 Empfänger aus 23 Landkreisen 62.000 neue Teilnehmeranschlüsse, unter anderem für Schulen, öffentliche Einrichtungen und ein Krankenhaus. Zusammen mit den Fördermitteln von Bund und Kommunen werde so der Weg für Investitionen über fast eine Milliarde Euro geebnet, präsentiert der Innen- und Digitalminister Thomas Strobl die Rekordinvestition seines Landes. Zugleich verdeutlicht er auch die Wirkmächtigkeit der enormen Fördersumme: „Auf einen Schlag investieren wir mehr als 384,4 Millionen Euro. Insgesamt haben wir damit an jedem Tag in diesem Jahr (…) im Durchschnitt ungefähr 1,3 Millionen Euro für das schnelle Internet zur Verfügung gestellt. Das ist geballte Investitionspower.“ An der Dringlichkeit des Ausbaus hat er keinen Zweifel und bezeichnet den digitalen Wandel als größte Zukunftsaufgabe.
„Graue-Flecken-Förderprogramm“
Mit etwa 350 Millionen Euro wird der überwiegende Teil der Fördersumme zum kommunalen Breitbandausbau aus dem sogenannten „Graue-Flecken-Förderprogramm“ des Landes Baden-Württemberg finanziert. Als „graue Flecken“ werden solche Gebiete auf der Landkarte bezeichnet, in denen die Download-Geschwindigkeit der Internetanschlüsse weniger als 100 Megabit pro Sekunde beträgt. Durch das Förderprogramm soll flächendeckend ein Highspeed-Netzwerk ausgebaut werden. Der größte Anteil der Fördersumme aus den Zuwendungsbescheiden wird daher für den Netzausbau im Alb-Donau-Kreis und im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bereitgestellt.
Baden-Württemberg ergreift die Initiative
Baden-Württemberg hat die Eigeninitiative ergriffen, weil der Bund geplante Fördermittel zum Ausbau der Digitalisierung vorerst zurückhält und über die weitere Verwendung noch beraten will. Strobl kritisiert die Bundesregierung und lobt den Vorstoß seines Landes: „Wir lassen Landkreise, Kommunen, unsere Bürgerinnen und Bürger gerade im ländlichen Raum nicht im Stich auf ihrem Weg in die Gigabit-Zukunft. Auch im nächsten Jahr wollen wir wieder einen dreistelligen Millionenbetrag (…) für das schnelle Internet im Land bereitstellen“, erklärt er die Situation.
Seit dem Jahr 2016 haben Bund und Land je zu gleichen Teilen insgesamt knapp vier Milliarden Euro in rund 3.400 Förderprojekte zur Digitalisierung fließen lassen.
