Anna Ströbele

„Monitor Digitalpolitik“ beschreibt langsamen Fortschritt

Die Digitalpolitik der Bundesregierung stecke fest, schließt der Bitkom aus seinem jüngsten „Monitor Digitalpolitik“. So kamen im letzten Quartal nur sieben weitere digitalpolitische Vorhaben...

Datenschutzbeauftragter rügt Digitalministerium

Die Auszahlung der Energiepreispauschale 2022/2023 setzte eine Registrierung beim Nutzerkonto Bund (BundID) voraus – ein unzulässiger Zwang, stellte der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt...

Kräfte bündeln, Zuständigkeiten auch?

Manche Länder sind weiter als andere, die Kommunen bleiben hinten: Deutschlands Cyber-Sicherheitsarchitektur ist ein komplexes Bild. Um sich gegen zunehmende Angriffe zu wappnen, muss...

Online-Wohnsitzanmeldung für Familien

Auch ganze Familien sollen sich online ummelden können. Dazu wurde der Onlinedienst erweitert. Kommunen könnten ihn ab sofort nachnutzen, informiert das Bundesinnenministerium (BMI). Bereits seit...

Amazon investiert 8,8 Milliarden Euro in Hessen

Amazon wird mit knapp 9 Milliarden Euro den Ausbau seiner Cloud-Infrastruktur im Rhein-Main-Gebiet finanzieren. Die Investition gilt bis 2026 und wird dem Konzern dazu...

Beschwerde einlegen bei Datenübermittlungen in die USA

Knapp ein Jahr nach Verabschiedung des Angemessenheitsbeschlusses für das EU-US Data Privacy Framework (DPF) veröffentlicht der Europäische Datenschutzausschuss Formulare und ergänzende Hinweise zu den...

Rheinland-Pfalz: Schweitzer wird neuer Ministerpräsident

Nachdem Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch überraschend abdankte, soll der bisherige Digitalminister (Alexander Schweitzer, SPD) neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz werden. Schweitzer freut sich auf...

Wie die kommunale IT-Sicherheit verbessert werden kann

Obwohl die Bedrohungslage durch Cyber-Angriffe ständig zunimmt, sind viele kommunale IT-Infrastrukturen nicht ausreichend abgesichert. Eine stärkere Vernetzung, mehr finanzielle Mittel, die Einstufung als KRITIS...

OZG 2.0 im zweiten Versuch

Zum zweiten Mal kommt das Onlinezugangsänderungsgesetz (OZG 2.0) am Freitag in den Bundesrat. Staatssekretär und CIO Bund, Dr. Markus Richter, ist optimistisch, dass es...

Konservative Digitalpolitik?

Ob Digital Services Act (DSA), Cyber Resilience Act oder AI Act: Das Europäische Parlament produziert regelmäßig neue Vorgaben, um den Cyberspace der Mitgliedsstaaten zu...

Fast Lane zum Breitband: 114 Förderanträge eingereicht

Die Fördermittel für den Breitbandausbau werden genutzt: Über 6,7 Milliarden Euro wurden bislang beantragt. Beratungsleistungen sind ebenfalls stark nachgefragt. Die neuen "Fast Lane"-Förderungen kommen...

Bayern will Informationsplattform zu Cybertrading beim BKA

Die Täter versprechen hohe Gewinne und locken ihre Opfer mit falschen Informationen: Durch betrügerisches Cybertrading entstehen jährlich Milliardenschäden in Deutschland. Aus diesem Grund reicht...

Open-Source-Software im Vergaberecht

Bei der Vergabe von Software muss die digitale Souveränität beachtet werden – findet das Zentrum für digitale Souveränität (ZenDiS). In einem Positionspapier, das dem...

Ein souveräner Arbeitsplatz für die Verwaltung

Das Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) wird noch in diesem Jahr eine Office- und Collaboration-Suite anbieten, die auf die Bedürfnisse deutscher Behörden zugeschnitten ist....

Sinemus: Bund muss OZG 2.0 mitfinanzieren

Die Pausierung des OZG 2.0 helfe dabei, offene Fragen zu klären, erklärte Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. Insbesondere mit der Finanzierung ist sie...

Wertschätzung und Spaß für Verwaltungsmitarbeitende

Beim Creative Bureaucracy Festival geht es um Verwaltungsinnovation in all seinen Formen. Johanna Sieben, die Direktorin des Festivals, berichtet im Gespräch mit Anna Ströbele...

Erneuter DDoS-Angriff auf Mecklenburg-Vorpommern

Am vergangenen Donnerstag waren die Webseiten der Landesregierung und Polizei von Mecklenburg-Vorpommern nur eingeschränkt erreichbar. Grund dafür waren DDoS-Angriffe, bei denen massenhafte Anfragen zur...

NRW: Wüst sieht Verpflichtung zur KI-Nutzung

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), kündigte an, sein Land in die führende Digitalregion von Europa transformieren zu wollen. Dabei setzt er auf...