(BS) Mit dem Start eines neuen Online-Verfahrens für zivilrechtliche Klagen treibt die Justiz ihre Digitalisierung weiter voran und erprobt erstmals die vollständig digitale Einreichung und Bearbeitung einfacher Streitfälle.
Im Zentrum steht ein digitaler Onlinedienst, über den Bürgerinnen und Bürger Schritt für Schritt durch den Klageprozess geführt werden und ihre Ansprüche – etwa auf Rückerstattung oder Schadensersatz – direkt online bei teilnehmenden Gerichten einreichen können.
Das Verfahren richtet sich insbesondere an Fälle mit geringem Streitwert und soll klassische Abläufe vereinfachen, indem Kommunikation, Dokumentenaustausch und teilweise auch Entscheidungen digital erfolgen können, in geeigneten Fällen sogar ohne mündliche Verhandlung. Ziel ist es, den Zugang zum Recht niederschwelliger, schneller und kostengünstiger zu gestalten sowie gleichzeitig die Arbeitsprozesse in den Gerichten zu entlasten.
Seit Mitte April ist der Dienst unter dem Namen „Digitale Klage“ verfügbar und wird aktuell bundesweit in mehreren Ländern an ausgewählten Amtsgerichten getestet, wobei der konkrete Einsatz durch die Länder gesteuert wird. Die Erprobung erfolgt zunächst in einem begrenzten Rahmen, soll aber über mehrere Jahre hinweg evaluiert und schrittweise ausgeweitet werden, um perspektivisch einen Regelbetrieb zu ermöglichen.
