Die Bundesregierung teilt auf Anfrage der Union mit: Bis Ende 2023 wurden knapp 1,9 Milliarden Euro im Rahmen des DigitalPakt Schule ausgegeben. Dazu kamen nach Regierungsinformationen weitere 1,1 Milliarden Euro aus Zusatzvereinbarungen.
Für zukünftige Projekte sind weitere 292 Millionen Euro reserviert. Es gibt jedoch keine Informationen über neue Gelder nach dem 31. Dezember 2023. Im Einzelplan 30 des Bundeshaushalts 2024 waren 1,25 Milliarden Euro für den DigitalPakt Schule eingeplant. Allerdings wurden 1,2 Milliarden Euro im Bildungsministeriumshaushalt gestrichen. Der Digitalverband Bitkom hatte im Januar die fehlenden Mittel für den DigitalPakt Schule bemängelt (Behörden Spiegel berichtete).
Geld soll auch 2024 reichen
Obwohl der DigitalPakt Schule am 17. Mai 2024 endet, werden laufende Projekte bis Ende 2025 oder 2026 (länderübergreifend) weiter finanziert. Gleichzeitig zeigt sich die Bunderegierung zuversichtlich, dass auch 2024 Geld für den DigitalPakt Schule verfügbar sein wird. Die Regierung habe sich schließlich verpflichtet, die Länder beim DigitalPakt Schule zu unterstützen. Und die Mittelanmeldungen der Länder zeigten keine Anzeichen für Minderausgaben.
Im Jahr 2018 hat die Bundesregierung ein Sondervermögen für digitale Infrastruktur geschaffen, ein Teil davon war für Schulen bestimmt. Die Länder erhielten aus diesem Topf Geld über den DigitalPakt Schule. Dieses Sondervermögen muss bis zum 30. März 2024 aufgelöst werden, danach geht das vorhandene Vermögen in den Bundeshaushalt über. Alle sechs Monate prüft die Regierung, wie viel Geld für den DigitalPakt Schule ausgegeben und gebunden ist.
