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StartVerteidigungPistorius trifft französischen Amtskollegen

Pistorius trifft französischen Amtskollegen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) traf Sébastien Lecornu zum Arbeitsgespräch. Gegenstand des Gesprächs war die Unterstützung der Ukraine und der Fortschritt beim gemeinsamen Rüstungsprogramm Main Ground Combat System (MGCS).

Pistorius erwartet erste Ergebnisse beim MGCS zum Ende des Jahres. Mit der Indienststellung rechnet sein französischer Kollege dagegen nicht vor 2040. Im Juli hatte man das High Level Common Operational Requirements Document (HLCORDH) in Berlin unterschrieben. Die übergeordneten Fähigkeitsanforderungen an das Waffensystem sind in dem Dokument fixiert. Pistorius fügte hinzu, dass man Gespräche zur weiteren Ausgestaltung und Arbeitsteilung des Rüstungsprojektes führe. Wegen der großen Komplexität des Projektes sei hierbei Präzision gefragt. Insbesondre machte der deutsche Verteidigungsminister deutlich, dass es sich beim MGCS um ein eigenständiges Rüstungsprojekt handle und nicht um eine Weiterentwicklung der Kampfpanzer Leopard oder Leclerc.

Ein weiteres zentrales Thema des bilateralen Gesprächs war die Unterstützung der Ukraine. Pistorius stellte klar, die Ukraine so lange wie nötig unterstützen zu wollen. Auch beim Aufbau künftiger ukrainischer Streitkräfte könnte die Bundesrepublik aktiv mitwirken. In diesem Zusammenhang erörterten die beiden Verteidigungsminister die mögliche Führung einzelner Fähigkeitscluster – beispielsweise das der bodengebundenen Luftverteidigung. Zur Sprache kam dabei auch die Schaffung eines Ukraine Assistance Fund, der die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine ermöglichen soll.

Abschließend setzten Pistorius und Lecornu das anstehende Treffen der NATO-Verteidigungsministerinnen und -minister am 12. und 13. Oktober auf die Agenda. Die Situation am Balkan im Hinblick auf die geopolitische Konkurrenz aus Russland gebe Anlass zur Sorge. Darüber hinaus könnte die Nachfolge von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Inhalt der kommenden Sitzung werden. Zusätzlich steht die erste konstituierende Sitzung des NATO-Ukraine-Rates auf Ministerebene an. In diesem Zusammenhang ist auch ein erster Austausch mit dem neuen Verteidigungsminister der Ukraine geplant.

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