Ein Operatives Führungskommando (OpFüKdoBw) und ein Unterstützungskommando (UstgKdoBw) – so wird laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die „Bundeswehr der Zeitenwende“ aussehen. Am Donnerstag legten der Verteidigungsminister und der Generalsinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, in Berlin dar, wie sie die Bundeswehr für den Kriegsfall optimal aufstellen wollen.
Die Planung und Führung sollen zukünftig aus einer Hand erfolgen. Dementsprechend werden das Territoriale Führungskommando und das Einsatzführungskommando zusammengelegt.
Die so geschaffene Struktur, das OpFüKdoBw, soll alle Bereiche umfassende Lagebilder erstellen und auf diese Weise Entscheidungen beschleunigen. Die Aufgabe des OpFüKdoBw ist damit klar: die Planung des übergeordneten Kräfteeinsatzes. Darüber hinaus wird mit dem Kommando eine zentrale Ansprechstelle für das Verteidigungsministerium (BMVg), die NATO und die Bundes- und Landesbehörden geschaffen.
Trotz der Zusammenführung stellte Breuer klar, dass es keine nennenswerten räumlichen und personellen Veränderungen beim ehemaligen Einsatzführungskommando und beim Territorialen Führungskommando geben werde. Beide Standorte bleiben erhalten. Wer das Kommando des OpFüKdoBw übernimmt, sei noch ungeklärt.
Eine vierte Teilstreitkraft
Pistorius gab in Berlin ebenfalls bekannt, das Kommando Cyber- und Informationsraum (CiR) zur Teilstreitkraft zu erheben. Laut dem Verteidigungsminister werde mit dieser Entscheidung der gesteigerten Bedeutung des Cyber- und Informationsraums Rechnung getragen. Die neue Teilstreitkraft wird unter anderem Aufgaben im Bereich der Analyse hybrider Bedrohungen, beim Schutz vor Cyberattacken, bei der Aufklärung und Wirkung im Feld und bei Fernmeldeeinheiten übernehmen.
Die Aufstellung der neuen Teilstreitkraft sei laut Pistorius auch explizit als Antwort auf den Krieg in der Ukraine gedacht. Schutz der eigenen Anlagen, deren Vernetzung, Cyber-Angriffe im engeren und weiteren Sinn sowie digitale Führungsfähigkeit sind im Krieg in der Ukraine von größter Bedeutung. Das habe man bei der Neuorganisation mit eingepreist. Das gleiche gelte beim Thema Drohnen.
Aber auch die anderen Teilstreitkräfte sind strukturellen Anpassungen unterworfen. Dem Heer werden in der neuen Struktur die Heimatschutzkräfte zugeordnet. Weil diese Kräfte im Verteidigungsfall im Bereich Land zum Einsatz kommen, sollen sie bereits im Grundbetrieb dort angesiedelt sein.
Des Weiteren überträgt das BMVg das Luftfahrtamt der Bundeswehr der Luftwaffe. Um den technischen Zustand der Luftfahrzeuge zu überwachen, kommt in Zukunft das Continuing Airworthiness Management Organisation (CAMOBw) zum Tragen.
Neben den bereits genannten Aufgaben übernimmt das OpFüKdoBw eine weitere Funktion: Das Kommando teilt die Ressourcen des UstgKdoBw entsprechend der Auftragslage den vier Teilstreitkräften zu. Die taktische Führung obliegt aber weiterhin den jeweiligen Teilstreitkräften.
Im UstgKdoBw sind die Gesundheitsversorgung, die Logistik und die Fähigkeiten ABC-Abwehr, Feldjägerwesen und Civil Military Cooperation Command (CIMIC) sowie weitere zentrale militärische Dienststellen wie das Planungsamt der Bundeswehr verortet. Fähigkeiten also, die in allen Dimensionen gebraucht werden.
Das Unterstützungskommando ist räumlich weiterhin bei der Streitkräftebasis angesiedelt. Auch die Kommandoverantwortlichkeit bleibt unberührt
Die Truppe entlasten
Zusätzlich ist Pistorius daran gelegen, die Truppe von zivilen Organisationsaufgaben zu befreien. Aufgaben, die durch zivile Mitarbeitende übernommen werden können, sollen nicht länger durch militärische Kräfte bewältigt werden.
Darüber hinaus soll die Wehrverwaltung stärker auf den Verteidigungsfall ausgerichtet sein. Deshalb sollen Streitkräfte und Wehrverwaltung in Zukunft enger zusammenarbeiten. Ebenfalls dem Ziel, bundeswehrgemeinsame Aufgaben zu bündeln, dient die im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (BAIUDBw) angesiedelte Abteilung „Fachaufgaben Bundeswehr“.
Breuer und Pistorius betonten beide, dass die vorgestellte Struktur für eine Zukunft mit und ohne Wehrpflicht geeignet sei. Ganz gleich, wie sich die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht entwickeln sollte, im Verteidigungsfall galt und gilt die Wehrpflicht weiterhin. Pistorius stellte deshalb klar, dass es gilt, die Strukturen darauf auszurichten, für diesen Fall vorbereitet zu sein.
Die Skalierbarkeit, um auf eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht zu reagieren, ist in den neuen Strukturen ebenfalls berücksichtigt.
Nach Aussagen des Verteidigungsministers strebt das BMVg mit der Umstrukturierung an, der Verantwortungsdiffusion in der Bundeswehr entgegenzuwirken. Die Kürzung von Stabsstellen sei dabei kein primäres Anliegen, könnte sich aber aus den Maßnahmen ergeben.
