Trotz Fortschritten ist Niedersachsens Landes-IT zu uneinheitlich und kommt zu langsam voran. Um die Verwaltungsdigitalisierung zu optimieren, ist eine stärkere zentrale Steuerung mit Durchsetzungsrechten nötig.
Zu diesem Schluss kommt der Landesrechnungshof Niedersachsen (LRH) in einer kürzlich veröffentlichten Beratenden Äußerung. Derzeit würden Niedersachsens Behörden mit vielen unterschiedlichen IT-Systemen arbeiten, heißt es darin. Dabei arbeiteten die Systeme häufig aber nicht miteinander, sondern nebeneinander und erschwerten so die Zusammenarbeit zwischen den Behörden. Zudem würden Daten mehrfach erfasst und mehrfach gepflegt. Dies verursache Fehler, aber auch höhere Kosten.
Die Richtung stimmt
„Jedes Ressort braucht gute digitale Lösungen. Aber nicht jedes Ressort braucht eigene Softwarelösungen und eine eigene IT-Landschaft“, sagt Andrea Schröder-Ehlers, die Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs, und ergänzt: „Die Landesregierung muss ihre IT endlich ressortübergreifend betrachten und als gemeinsame Aufgabe verstehen.“ Dabei hebt der LRH allerdings auch hervor, dass erste Schritte bereits gemacht seien. So habe die Landesregierung vor gut einem Jahr die Bereiche IT und Digitalisierung im Innenministerium gebündelt sowie eine Digital-Staatssekretärin berufen. Zuvor waren beide Bereiche auf mehrere Ministerien verteilt gewesen.
Daher stimme zwar die Richtung, doch das Ziel einer bürgernahen, durchgängig digitalisierten Verwaltung sei laut Rechnungsprüfern noch lange nicht erreicht. Daher müsse die Landes-IT noch stärker zentral ausgerichtet und vollumfänglich zentral gesteuert werden. Eine verantwortliche Stelle, wie die der Digital-Staatssekretärin, benötige dafür klare Durchsetzungsrechte gegenüber den Ministerien und den nachgeordneten Behörden. Ihr müsse es obliegen, Standards verbindlich festzulegen, Vorhaben zu priorisieren und die Verwendung der IT-Mittel zu steuern.
Strikte Fristen und Umsetzungscontrolling
„Einheitliche Standards schaffen die Grundlage für eine schnellere und wirtschaftlichere Digitalisierung“, so Vizepräsidentin Schröder-Ehlers. Für mehr Verbindlichkeit bei der Umsetzung fordern die Rechnungsprüfer strikte Umsetzungsfristen sowie ein Umsetzungscontrolling. Dadurch entstehe für die Ressorts der erforderliche Umsetzungsdruck, so Schröder-Ehlers.
