Tag: Haushalt

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Weniger Geld für neue Breitbandprojekte

Mirjam Klinger -
(Anna Ströbele/Mirjam Klinger) Auf den ersten Blick sieht es so aus, als würde die Breitbandförderung 2025 noch höher ausfallen als bisher. Tatsächlich werden im...

Hamburg: Positive Haushaltsentwicklung

Marlies Vossebrecker -
Der Hamburger Haushalt schließt laut dem Bericht über den Haushaltsverlauf das zweite Quartal 2024 mit einem Überschuss im Jahresergebnis in Höhe von etwa 1,3...

BaWü: 61 Millionen für Feuerwehren

Bennet Biskup-Klawon -
49,4 Millionen Euro für die Förderung von Fahrzeugen und Feuerwehrhäusern und 12,1 Millionen Euro als pauschale Unterstützung für die Ausstattung und Ausbildung sowie für...

Gute Aussichten für den Haushalt

Marlies Vossebrecker -
Baden-Württemberg hat mit AAA die bestmögliche Bewertung der Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody’s erhalten. Die Ratingagentur würdigte die umsichtige und transparente Finanzplanung des Landes,...

Olaf Scholz zu Besuch bei den Gebirgsjägern

Mirjam Klinger -
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Gebirgsjägerbrigade 23 in Schneizlreuth im Landkreis Berchtesgadener Land besucht. Vor Ort bekam der Bundeskanzler einen Einblick in die Ausrüstung...

FDP kritisiert Pistorius‘ Pläne zur Dienstpflicht

Jonas Brandstetter -
In einem Schreiben an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisieren Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Justizminister Dr. Marco Buschmann (FDP) Pläne zur Wiedereinführung einer allgemeinen...

Bundeswehr-Etat wächst im neuen Haushaltsplan nur leicht an

Jonas Brandstetter -
Vergangenen Freitag einigten sich die Koalitionsparteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP auf einen Bundeshaushalt für 2025. Die Parteien der Ampelkoalition sehen Gesamtausgaben...

Teure Bauprojekte, unpassende Fördermittel

Anne Mareile Moschinski -
Zwischen Preisdruck und Finanznot: Die Bertelsmann-Stiftung und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) haben ihr „Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2024“ veröffentlicht. Darin wird der...

Digitalpolitisches Scheitern befürchtet

Benjamin Hilbricht -
Die Digitalisierung hat verloren. So sehen es die Kritiker. Beim Bundeshaushalt hat die Regierung die Etats zusammengestrichen. Bei der Umsetzung laufender Digitalvorhaben aus dem...
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