Baden-Württemberg hat mit AAA die bestmögliche Bewertung der Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody’s erhalten. Die Ratingagentur würdigte die umsichtige und transparente Finanzplanung des Landes, die Haushaltsdisziplin und die weitsichtige Verschuldungsstrategie.
Die Ergebnisse der Steuerschätzung aus Mai dieses Jahres prognostizierten wegen der konjunkturellen Entwicklungen eher stagnierende oder gering steigende Steuereinnahmen. So sei damit zu rechnen, dass die Einnahmen Baden-Württembergs geringer wachsen als die Ausgaben. Obwohl die Finanzlage also angespannt ist und das Wirtschaftswachstum vermehrt stagniert, rechnet die Ratingagentur damit, dass das Land die solide Haushaltsleistung beibehalten, seine Aufgabendisziplin aufrechterhalten und die notwendigen Investitionen vornehmen wird.
Vertrauensvorschuss für Haushaltsverhandlungen
Baden-Württembergs Finanzminister Dr. Danyal Bayaz zeigte sich erfreut: „Die Bewertung ist ein Vertrauensvorschuss für die laufenden Haushaltsverhandlungen, aber gleichzeitig auch eine Verpflichtung“, erklärte er. Da Investitionen sinnvoll und notwendig seien, werde die Landesregierung diese ermöglichen, so Bayaz weiter. Zugleich müsse jedoch ein Fokus darauf gelegt werden, was wirklich vorrangig ist für eine gute Entwicklung des Landes sei.
