Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Gebirgsjägerbrigade 23 in Schneizlreuth im Landkreis Berchtesgadener Land besucht. Vor Ort bekam der Bundeskanzler einen Einblick in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten.
Mit der Seilbahn kam der Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Reiteraple, um sich dort erstmalig den Übungsplatz der Bundeswehr anzuschauen. In seiner Ansprache an die Soldatinnen und Soldaten äußerte sich Scholz positiv über die Ausstattung: „Man kann sich auf die Bundeswehr und auf die Soldatinnen und Soldaten verlassen. Sie sind gut vorbereitet und mit großem Einsatz dabei.“ Der Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine zeige, dass man sich nicht mehr auf Vereinbarungen verlassen könne. Somit müsse sichergestellt werden, „dass wir als NATO, als Bündnis, aber auch als Bundeswehr so aufgestellt sind, dass wir alle Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung gut erfüllen und wahrnehmen können.“
Als einziger Großverband der Bundeswehr ist die Gebirgsjägerbrigade 23 auf den Kampf in schwierigem Gelände und unter extremen klimatischen Bedingungen spezialisiert. Rund 4.000 Soldatinnen und Soldaten sind aktuell Teil dieser Einheit. Seit Jahrzehnten ist die Gebirgsjägerbrigade an deutschen Auslandseinsätzen beteiligt.
Anstieg im Bundeswehrhaushalt
Auch auf die Ausgaben für die Bundeswehr ging der Kanzler in seiner Rede genauer ein. Zwei Prozent der Wirtschaftsleistung gebe die Bundesregierung im Rahmen der NATO-Kriterien aktuell für Verteidigung aus. „2017 waren es noch 37 Milliarden Euro, die wir für Verteidigung ausgegeben haben. Jetzt sind es im Haushalt der Bundeswehr unter Einsatz des Sondervermögens 75 Milliarden. Das ist quasi eine Verdoppelung“, betonte Scholz. Zudem würde der Etat in den kommenden Jahren weiter ansteigen. 2028 solle er bei 80 Milliarden liegen. Damit verteidigte Scholz die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr. Anfang Juli hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Kritik an der Haushaltentscheidung geäußert und mehr Etat für die Bundeswehr gefordert.
Laut Scholz hat die Bundeswehr nun die Möglichkeit, Bestellungen auszulösen und Planungen vorzubereiten. „Das ist ein großer qualitativer Unterschied, weil wir jetzt dafür Sorge tragen können, dass nicht kurzfristig beschafft werden muss, sondern langfristige Vereinbarungen eingegangen werden können“, so der Bundeskanzler.
