Die Bundesregierung will Huawei-Technologie in 5G-Netzen teilweise verbieten. Dies berichteten Medien. Auf der Public IT-Security 2023 rechtfertigte der Abteilungsleiter Cyber- und Informationssicherheit des Bundesinnenministeriums (BMI) das Vorhaben. Es gebe Alternativen, erklärte Andreas Könen.
„Klarerweise geht von chinesischer Technologie eine Gefahr aus“, erklärte Könen. Dabei sei zwischen zwei Fragen zu unterscheiden: Was sei schon in den 5G-Netzen verbaut und was werde noch verbaut? Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), dem Auswärtigen Amt (AA) und dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) analysiere das BMI gerade, was in den Netzwerken verbaut sei. „Andere Länder haben keine chinesische Technologie in ihren Netzen. Es ist möglich“, betonte Könen. So gebe es Technologie aus anderen europäischen Ländern, z. B. Ericsson und Nokia. Aber hier eröffne sich auch eine Chance für deutsche Start Ups.
Brigadegeneral Armin Fleischmann leitet die Abteilung Cyber/Informationstechnik (CIT) im BMVg. Er stellte auf der PITS klar, dass keine chinesische Technologie in den Bundeswehrnetzen verbaut sei. „Ausländische Technologie, ja, aber chinesische Technologie ist bei uns nicht verbaut“, erklärte Fleischmann.
Teilweises Verbot chinesischer Technologien
Medien hatten unter Berufung auf Regierungskreise und interne Dokumente aus dem BMI berichtet, dass die Bundesregierung ein teilweises Verbot von Huawei- und ZTE-Technologie in 5G-Netzen plane. Demnach sollen diese Technologien ab dem 1. Januar 2026 nicht mehr im sogenannten Kernnetz verbaut sein. Für die letzte Meile – also die Anschlüsse der einzelnen Nutzenden – gälten Ausnahmen. Insbesondere solle aber keine Huawei- oder ZTE-Technologien in den kritischen Regionen Berlin und Bonn verbaut sein.
