Bis zum Jahr 2026 sollen rund 1,6 Prozent der Bahnhöfe einen barrierefreien Bahnsteig erhalten, das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Demnach sollen jährlich rund 150 Bahnsteige beziehungsweise 100 Bahnhöfe der DB Station&Service AG barrierefrei umgebaut werden.
In den Jahren 2012 bis 2021 wurden laut Bundesregierung rund 4,7 Milliarden Euro in die Verbesserung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen investiert. Im Jahr 2022 soll das Investitionsvolumen rund 1,8 Milliarden Euro betragen, was einer Vervierfachung der bisherigen jährlichen Investitionen entspricht. Für den Zeitraum 2023 bis 2030 sind weitere Bau- und Modernisierungsprojekte im Umfang von 15,6 Milliarden Euro geplant. Damit bewegen sich die jährlichen Investitionen bei durchschnittlich 2,2 Milliarden Euro – eine weitere Steigerung gegenüber den bisherigen Investitionen.
Des Weiteren heißt es in der Antwort: „Aktuell befinden sich zwei Sonderfinanzierungsprogramme der Bundesregierung zur Herstellung der Barrierefreiheit in der Umsetzung der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit. Ein weiteres befindet sich in Vorbereitung.“ Alle drei Sonderfinanzierungsprogramme hätten demnach die beschleunigte Herstellung der infrastrukturellen Barrierefreiheit in Verkehrsstationen zum Inhalt und lediglich Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes seien förderberechtigt.
Wie und welche Bahnhöfe im Sinne der Barrierefreiheit modernisiert werden, „werden mit den vom Deutschen Behindertenrat benannten Vertretern der Behindertenverbände in der Arbeitsgruppe zu den Barrierefreiheitsprogrammen der DB AG abgestimmt“, erläuterte die Bundesregierung. Zudem sei die barrierefreie Zugänglichkeit von neu zu konzipierenden Zügen im Programm zur Verbesserung der Barrierefreiheit verankert, welches seit 2005 im jeweils 5-jährigen Turnus betrieben wird. Deren Anschaffung werde bei der Spezifikation von Beschaffungsprojekten im Rahmen wettbewerbsrechtlich durchzuführender Anfragen bei der Fahrzeugindustrie berücksichtigt.
